Der Rat der Stadt Aachen beschließt den beigefügten dritten Nachtrag zur Satzung der Stadt Aachen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung).

Erläuterungen

Erläuterungen:

Die Gastronomie hat unter den Folgen der Corona-Krise besonders zu leiden. Im Hinblick auf die Ausnahmesituation wegen der Coronavirus-Pandemie und den Gesundheitsschutz sollen zur Einhaltung der Corona-Abstandsregeln auch in der kühleren Jahreszeit mehr Gäste in den erlaubten Ausschankflächen bewirtet werden können.

Hierzu soll ausnahmsweise und befristet bis zum 30.04.2021 die Aufstellung von Terrassenheizstrahlern in diesen Flächen erlaubt sein.

Mit dieser temporären Regelung sollen die negativen finanziellen Auswirkungen für die gastronomischen Betriebe abgefedert und die Attraktivität der Innenstadt erhalten werden.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
		X


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folgekosten (alt)	Folgekosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Dokument

Im Browser

Sammeldokument öffentlich124.4 KB

PDF-Viewer wird geladen...

Weitere Dokumente (1)

Für einige Anlagen sind keine direkten Download-Links verfügbar (Einschränkung des Ratsinformationssystems). Der Link öffnet die Seite im Ratsinformationssystem – die Anlage ist dort in der Liste zu finden.

Entwurf 3. Nachtrag Sondernutzungssatzung

36.9 KB · PDF

KI-Analyse

Diese Informationen wurden automatisch per KI extrahiert und können Fehler enthalten.

Worum geht es?

Temporäre Sonderregelung für Gastronomiebetriebe: Terrassenheizstrahler sollen während der Pandemie mehr Gäste im Außenbereich ermöglichen.

Projekt

Sondernutzungssatzung Gastronomie

Auch: Sondernutzungssatzung

Kategorien

WirtschaftGesundheit

Schlagworte

GastronomiePandemieAußenbewirtschaftungGebühren

Betroffene Gruppen

GastronomiebetriebeInnenstadtbesucher

Handlungstyp

Regulierung

Verfahrensstand

Umsetzung beschlossen

Modell: mistral-large-latest | Extrahiert: 28.2.2026

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Metadaten

Status: öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
Vorlageart: Entscheidungsvorlage
Federführend: FB 60 - Vertrags-, Vergabe- und Fördermittelmanagement
Geändert: 17.2.2026

Technische Details

ID: 22171

Allris:https://ratsinfo.aachen.de/public/vo020?VOLFDNR=22171

OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/papers?id=22171