Vorlage·FB 01/0217/WP18·24. März 2022

Prüfung und Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Kreiswahlvorschläge für die Wahlkreise 1 Aachen I und 2 Aachen II zur Landtagswahl am 15.05.2022

Inhalt

Beratungsfolge

Erläuterungen

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Kreiswahlausschuss lässt die eingereichten Kreiswahlvorschläge für die Wahlkreise 1 Aachen I und 2 Aachen II zur Landtagswahl am 15.05.2022 zu.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Gem. § 22 Landeswahlordnung (LWahlO) vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 544, ber. S. 94), zuletzt geändert durch Verordnung vom15. Juni 2021 (GV. NRW. S. 790) – SGV. NRW. 1110 –wurde per Bekanntmachung vom 20.11.2021 zur Einreichung von Kreiswahlvorschlägen für die Wahlkreise 1 Aachen I und 2 Aachen II zur Landtagswahl am 15. Mai 2022 aufgefordert. Die Einreichung der Kreiswahlvorschläge musste gem. § 19 Abs. 1 Landtagswahlgesetz (LWahlG)in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. August 1993 (GV. NRW. S. 516), zuletzt geändert durch Gesetz vom

16. Februar 2021 (GV. NRW. S. 189) – SGV. NRW. 1110 –, bis spätestens zum 17. März 2022, 18:00 Uhr bei Kreiswahlleiterin, der Oberbürgermeisterin der Stadt Aachen, Fachbereich Bürger*innendialog und Verwaltungsleitung, Bereich Wahlen, Zimmer 106, Verwaltungsgebäude Blücherplatz 43, 52068 Aachen, erfolgen.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

JA

NEIN

x

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Folge-kosten (alt)

Folge-kosten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):


Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering

mittel

groß

nicht ermittelbar

x

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

vollständig

überwiegend (50% - 99%)

teilweise (1% - 49 %)

nicht

nicht bekannt

Betroffene Straßen

Straßen, die im Text dieser Vorlage erwähnt werden.

1 Straße

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Kategorien

Ratsbetrieb

Schlagworte

WahlverfahrenLandtagswahl

Handlungstyp

Regulierung

Verfahrensstand

Problem erkannt

Modell: mistral-large-latest | Extrahiert: 28.2.2026

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Metadaten

Status
öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
Geändert
25.2.2026
Technische Details