Mitteilungen1. Sachstand der Vorplanung für den Haltepunkt Richterich2. Beantwortung der Frage zu den Vergabekriterien der KITA-Plätze aus der Sitzung vom 24.1.2024

Erläuterungen:

1. Sachstand der Vorplanung für den Haltepunkt Richterich

Die DB hat die Vorplanungen für den Haltepunkt Richterich abgeschlossen. Anfang März 2024 findet hierzu DB-intern eine so genannte ‚Verteidigung der Vorplanung‘ statt. Im Anschluss werden die Ergebnisse der Vorplanung der Abteilung Verkehrsplanung und Mobilität beim Fachbereich Stadtentwicklung, - planung und Mobilitätsinfrastruktur vorgestellt.

Eine Vorstellung der Planungen in der BV-Richterich ist für die Sitzung am 8.5.2024 geplant. Hierzu wird auch ein Vertreter der DB eingeladen werden.

2. Beantwortung der Frage zu den Vergabekriterien der KiTa-Plätze aus der Sitzung vom 24.1.2024

Im Rahmen der Beratungen zur Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung wurde angefragt, nach welchen Kriterien die U2-Plätze in den Kindertageseinrichtungen vergeben werden und ob dieses zentral und stadtweit oder über die jeweilige KiTa erfolgt.

Der zuständige Fachbereich beantwortet die Frage wie folgt:

Die Kriterien zur Aufnahme neuer Kinder werden in den Kindertagesstätten dezentral festgelegt. Dabei ist der Elternbeirat als Vertretung der Elternschaft anzuhören (§ 9a Abs. 4 KiBiz). In den städtischen Kindertagesstätten werden die Kriterien mit dem Elternbeirat zu Beginn eines KiTa-Jahres im Rat der Tageseinrichtung vereinbart.