Mitteilungen

Erläuterungen:

1. Mitteilung des FB Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen zu den Maßnahmen

a) Parken am Bolzplatz Schönauer Friede;

Antrag der SPD-BF vom 16.09.2007, lfd. Nr. 153

b) Verbesserung Verkehrssituation Schönauer Friede/Paul-Gerhardt-Straße;

Antrag der CDU-BF vom 05.11.2007, lfd. Nr. 157

„Für die Maßnahmen „Parkplatz am Bolzplatz“ und „Verbesserung Verkehrssituation Schönauer Friede/Paul-Gerhardt-Straße“ fehlen im Haushalt die Mittelansätze. Für Kleinmaßnahmen sind im laufenden Jahr die Mittelansätze schon ausgeschöpft. Eine Realisierung der Maßnahmen ist in 2012 nicht möglich. Für eine spätere Umsetzung der Maßnahmen sind die erforderlichen Mittel in die entsprechenden Haushaltsberatungen einzubringen. Da der Fachbereich aus personellen Gründen nicht alle laufenden Maßnahmen abwickeln kann, stehen für die Vorbereitung und Einplanung keine Kapazitäten zur Verfügung.“

2. Mitteilung des FB 50/020 – Sozialplanung – bezüglich der Handhabung von Anträgen auf Zuwendungen aus dem Stadtteilfonds in den Bezirken 0 – 6

Die Mitteilung des Fachbereichs ist beigefügt.