Vorlage·FB 01/0162/WP16·24. Oktober 2012

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremienhier: Bildung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Aachen

Inhalt

Beratungsfolge

Erläuterungen

KI-Zusammenfassung

Die Stadt Aachen beteiligt sich an der Neubesetzung des Beirats der Justizvollzugsanstalt, der als Vermittler zwischen Strafvollzug und Öffentlichkeit fungiert.

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt, der Leiterin der Justizvollzugsanstalt Aachen folgende Personen für den Beirat bei der Justizvollzugsanstalt Aachen zu benennen:

_______________________________ Fraktion

_______________________________ Fraktion

_______________________________ Fraktion

_______________________________ MdL

_______________________________ - seitens einer Arbeitnehmerorganisation benannt -

_______________________________ - seitens einer Arbeitgeberorganisation benannt -

_______________________________ - in der Sozialarbeit tätige Person -

Erläuterungen

Erläuterungen:

Mit Ablauf der Legislaturperiode des Landtags NW endete auch die Amtszeit des bei der hiesigen Anstalt gebildeten Anstaltsbeirats. Der Beirat erfüllt die ihm übertragenen Aufgaben vornehmlich in der Vermittlerfunktion zwischen Strafvollzug und Öffentlichkeit, in der Unterstützung der Anstaltsleitung bei der Gestaltung des Vollzuges sowie bei der Eingliederung von entlassenen Gefangenen.

Das entsprechende Schreiben der Leiterin der Justizvollzugsanstalt sowie die allgemeine Verfügung des Justizministeriums des Landes NRW sind beigefügt.

Dem Beirat bei der Justizvollzugsanstalt Aachen gehören 7 Mitglieder an. Die Amtsdauer des Beirates entspricht der Wahlperiode des Landtags. Für die Bestellung zuständig ist dieLeiterin der Justizvollzugsanstalt.

Mitglieder des Beirates sollen Personen sein, die Verständnis für die Aufgaben und Ziele des Strafvollzugs haben und bereit sind, bei der Eingliederung entlassener Gefangener mitzuarbeiten. Es ist anzustreben, dass dem Beirat ein Mitglied des Landtages und je ein Vertreter einer Arbeitnehmer- und einer Arbeitgeberorganisation sowie eine in der Sozialarbeit tätige Person angehören.

Der Rat der Stadt hat sich zuletzt im Juli 2010 mit der Besetzung des Ausschusses befasst.

Danach gehörten dem Beirat der Justizvollzugsanstalt Aachen folgende Personen an:

Herr sachk. Bürger Rolf Schäfer, CDU - Fraktion

Ratsherr Martin Künzer, SPD - Fraktion

Frau Bürgermeisterin Hilde Scheidt, Grüne - Fraktion

Herr Karl Schultheis, MdL

Herr Bernd Wallraven - seitens einer Arbeitnehmerorganisation benannt -

Herr Christian Jungbecker - seitens einer Arbeitgeberorganisation benannt -

Frau Bernhardine Lücke - in der Sozialarbeit tätige Person -

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Projekt: Beirat Justizvollzugsanstalt

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Der Rat der Stadt Aachen wird aufgefordert, geeignete Personen für den neu zu bildenden Beirat der Justizvollzugsanstalt Aachen zu benennen.

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Soziales & IntegrationProblem erkannt24. Okt. 2012 – 20. Sept. 20172 Vorlagen

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Worum geht es?

Die Stadt Aachen beteiligt sich an der Neubesetzung des Beirats der Justizvollzugsanstalt, der als Vermittler zwischen Strafvollzug und Öffentlichkeit fungiert.

Projekt

Beirat Justizvollzugsanstalt

Auch: Anstaltsbeirat Aachen

Kategorien

Soziales & Integration

Schlagworte

StrafvollzugEingliederungGremienbesetzung

Betroffene Gruppen

GefangeneSozialarbeiterÖffentlichkeit

Handlungstyp

Regulierung

Verfahrensstand

Problem erkannt

Modell: mistral-large-latest | Extrahiert: 2.3.2026

Automatisch generiert. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Originalvorlage.

Metadaten

Status
öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
Geändert
23.2.2026
Technische Details