öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Mittwoch, 21. Januar 2009, 17:05 Uhr ·

Tagesordnung (26)

Öffentlicher Teil(22)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 10.12.2008; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

4.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2008-hier: Produktsachkonto 120 010 020 5279000/7279000 "Kosten der Straßenbeleuchtung" Beschlossen Vorlage FB 61/1024/WP15

FB 61/1024/WP15

4.2

Überplanmäßige Ausgabe Gewerbesteuerumlage Beschlossen Vorlage FB 22/0010/WP15

FB 22/0010/WP15

4.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2008 -Überplanmäßige Auszahlungen Beschlossen Vorlage FB 20/0125/WP15

FB 20/0125/WP15

Volkshochschule Aachen Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig Beschlossen

Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte - Hasenfeld - hier: Verlängerung der Veränderungssperre gem. § 17 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1001/WP15

FB 61/1001/WP15

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 857 - Aachen Arkaden -- II. (vereinfachte) Änderung- 93. Änderung Flächennutzungsplan 1980 (vereinfachte Änderung)hier: - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden- Satzungsbeschluss- Änderungsbeschluss Vertagt Vorlage FB 61/1003/WP15

FB 61/1003/WP15

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 8 der ehemaligen Gemeinde Eilendorf für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Eilendorf im Bereich zwischen Von-Coels-Straße, Steinstraße, Schulstraße und Betzelterstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1010/WP15

FB 61/1010/WP15

Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 241 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Scheurenstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1012/WP15

FB 61/1012/WP15

Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 259 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Maria-Theresia-Allee zwischen der Einmündung der Colynshofstraße und der belgischen Straße (heute etwa im Brockenfeld)hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1013/WP15

FB 61/1013/WP15

Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 273 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Kaiser-Friedrich-Allee, Clemensstraße (heute Kannegießerstraße), Prinz-Heinrich-Allee (heute Brüsseler Ring) und Kaiser-Friedrich-Park (heute Hangeweiher) hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1014/WP15

FB 61/1014/WP15

Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 283 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Kaiser-Friedrich-Allee, der Maria-Theresia-Allee und der Yorkstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1015/WP15

FB 61/1015/WP15

Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 297 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Weißhausstraße/ Einmündung in die Maria-Theresia-Allee hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1016/WP15

FB 61/1016/WP15

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Keine Vorlage

14.1

Umbesetzung von Ausschüssenhier Bestellung von Vertretern des Seniorenbeirates in die Ausschüsse des Rates der Stadt Beschlossen Vorlage FB 50/0286/WP15

FB 50/0286/WP15

Anfragen

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Bildung von Überhangklassen in Grundschulen Geändert beschlossen Vorlage FB 01/0198/WP15

FB 01/0198/WP15

Ratsantrag der Grünen Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 02.09.2008 Konvent der BürgermeisterInnen Beschlossen Vorlage FB 36/0251/WP15

FB 36/0251/WP15

Nichtöffentlicher Teil(4)

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Konzessionsvertrag Strom-Gas: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Konzessionsvertrag Wasser-Wärme: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Vertragsverlängerung des Generalintendanten Michael Schmitz-Aufterbeck: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 1877

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=1877

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 21.01.2009
Uhrzeit: 17:05 – 20:40
Status: durchgeführt
Ort

Dokumente

Keine Dokumente verfügbar.