öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2009-09-16T17:10:00+02:00
End: 2009-09-16T18:50:00+02:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 16. September 2009, 17:10 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (35)

Öffentlicher Teil(24)

Eröffnung der Sitzung

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 19.08.2009; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Aachen Zurückgezogen

Keine Vorlage

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Bezirksvertretungen der Stadt Aachen und die Ratsausschüsse

Wahlordnung zur Bildung des Integrationsrates der Stadt Aachen

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen, Auszahlungen, Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2009

Keine Vorlage

7.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen-Haushaltsjahr 2009hier Neubau Jugendeinrichtung Richterich- Finanzierung für Behindertenaufzug Beschlossen Vorlage FB 51/0325/WP15

FB 51/0325/WP15

7.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen 2009Produkt 020.150.010 BrandschutzErweiterungsbau der Berufsfeuerwehr Aachen zur Unterbringung der StädteRegionalen Leitstelle;hier: Bereitstellung von Planungskosten Beschlossen Vorlage FB 37/0018/WP15

FB 37/0018/WP15

7.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/AuszahlungenKrankenhausumlage Beschlossen Vorlage FB 20/0144/WP15

FB 20/0144/WP15

7.4

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Neubau der Fußgängerbrücke über die Krefelder Straße Beschlossen

Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2007Allgemeiner Berichtsband Beschlossen Vorlage FB 14/0174/WP15

FB 14/0174/WP15

Situation Kaiserplatz Geändert beschlossen

9. Nachtrag zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen Beschlossen

Satzung über eine Veränderungssperre im Stadtbezirk Aachen-Mitte für die Grundstücke Gemarkung Aachen, Flur 70, Flurstück 283 und Gemarkung Aachen, Flur 70, Flurstück 2125 Beschlossen Vorlage FB 61/1205/WP15

FB 61/1205/WP15

Änderung Nr. 107 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt AachenBebauungsplan Nr. 911 - Eupener Straße/ Köpfchen - hier: Satzungsbeschluss gem § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1219/WP15

FB 61/1219/WP15

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 921 - Mariabrunnstraße / Parkhaus Luisenhospital - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1208/WP15-1

FB 61/1208/WP15-1

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 804 - Elsassstraße / Stolberger Straße -hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1220/WP15

FB 61/1220/WP15

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die nachmalige Herstellung der Erschließungsanlage 'Holzgraben ab einschl. Hsnr. 6 und 11, Büchel von Peterstraße bis Mefferdatisstraße, Dahmengraben und Bädersteig' als Fußgängergeschäftsstraße Beschlossen

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Anfragen

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Finanzielle Eckdaten für die StädteRegion Aachen auf Basis der Jahresrechnung 2008 und einer perspektivischen Betrachtung des Haushaltsjahres 2009 ('Modellhaushalt')hier: aktualisierte Fortschreibung Beschlossen

Aberkennung von Ehrenbürgerschaften hier: Antrag der UWG im Rat der Stadt vom 11.08.2009 Vertagt Vorlage FB 01/0221/WP15

FB 01/0221/WP15

Nichtöffentlicher Teil(11)

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2.2

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3.2

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3.3

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3.4

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 1883

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=1883

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 16.09.2009
Uhrzeit: 17:10 – 18:50
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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