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konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Mittwoch, 28. Oktober 2009, 17:00 Uhr · Rathaus

im Ratsinformationssystem anzeigen

Tagesordnung (65)

Öffentlicher Teil(59)

1

Eröffnung der Sitzung durch den AltersvorsitzendenFeststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit Beschlossen Vorlage FB 01/0001/WP16

FB 01/0001/WP16

2

Benennung von Stimmzählern für die Sitzungen des Rates Beschlossen Vorlage FB 01/0002/WP16

FB 01/0002/WP16

3

Bestellung eines Schriftführers und eines Stellvertreters Beschlossen Vorlage FB 01/0003/WP16

FB 01/0003/WP16

4

Vereidigung und Amtseinführung des hauptamtlichen Oberbürgermeisters Marcel Philipp Beschlossen Vorlage FB 11/0005/WP16

FB 11/0005/WP16

5

Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder Beschlossen Vorlage FB 01/0005/WP16

FB 01/0005/WP16

6

Festlegung der Zahl der zu wählenden ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters Beschlossen Vorlage FB 01/0006/WP16

FB 01/0006/WP16

7

Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters Beschlossen Vorlage FB 01/0007/WP16

FB 01/0007/WP16

8

Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters Beschlossen Vorlage FB 01/0024/WP16

FB 01/0024/WP16

9

Bildung des Wahlprüfungsausschusses zur Vorprüfung der Wahl des Oberbürgermeisters,der Wahl des Rates der Stadt undder Wahl der Bezirksvertretungen am 30.08.2009 Beschlossen Vorlage FB 01/0009/WP16

FB 01/0009/WP16

10

Entscheidung über Art, Anzahl, Größe und Zusammensetzung der zu bildenden Ausschüsse Beschlossen Vorlage FB 01/0010/WP16

FB 01/0010/WP16

11

Wahl der Ausschussmitglieder Vertagt Vorlage FB 01/0011/WP16

FB 01/0011/WP16

11.1

Besetzung von Ausschüssenhier Schulausschuss Vertagt Vorlage FB 40/0245/WP15

FB 40/0245/WP15

12

Bildung von weiteren Ausschüssen des Rates der Stadt Aachenhier: Neubildung des Kinder- und Jugendausschuses Vertagt

13

Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und stellvertr. Ausschussvorsitzenden Beschlossen Vorlage FB 01/0012/WP16

FB 01/0012/WP16

14

Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen Vertagt

15

Vertretung der Stadt in Haupt- und Gesellschafterversammlungen Vertagt

16

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der AGIT „Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer GmbH“ gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW Vertagt

16.1

Wahl der städt. Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen;hier: Entsendung des Oberbürgermeisters bzw. eines Vertreters gem. § 113 (3) GO NW Vertagt Vorlage FB 01/0025/WP16

FB 01/0025/WP16

17

Bestellung des Mitgliedes im Aufsichtsrat der Aachener Kreuz Merzbrück GmbH & Co. KG (AKM) gem. § 113 Abs. 2 GO NRW Vertagt

18

Bestellung des Mitgliedes für den Beirat AKREKA GmbH Vertagt

19

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtrates der Aachener Parkhaus GmbH - APAG - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW Vertagt

20

Besetzung des Aufsichtsrates der „Aachener Straßenbahn- und Energieversorgungs AG“ - ASEAG Vertagt

21

Zweckverband Aachener Verkehrsverbund Vertagt

22

AVV GmbH - Aufsichtsrat Vertagt

23

Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur –Rheinland (NVR) -Verbandsversammlung- Vertagt

24

Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur –Rheinland (NVR); Mitglieder des Aufsichtsrates der NVR Rheinland GmbH Vertagt

25

Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur –Rheinland (NVR) -Hauptausschuss- Vertagt

26

Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur –Rheinland (NVR) -Vergabeausschuss- Vertagt

27

Benennung von Vertretern der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der AWA Entsorgung GmbH gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW Vertagt

28

Benennung von 1 Vertreter der Stadt Aachen in der Gesellschafterversammlung der euregionale 2008 gmbH gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW Vertagt

29

Eurogress Aachen Betriebs-GmbH, nachrichtlich Vertagt

30

Benennung von 8 Vertretern der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der Energieversorgungs- und Verkehrsgesellschaft Aachen“ (E.V.A.) gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW Vertagt

31

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Flugplatz Aachen-Merzbrück GmbH (FAM) gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW Vertagt

32

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Gewerbegrundstücksgesellschaft Aachen -GEGRA - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW Vertagt

33

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der gewoge AG gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW Vertagt

34

Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der „ Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet Aachen- Heerlen N.V. - GOB N.V.“ und der „Avantis Services N.V.“gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW Vertagt

35

Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Kur- und Badegesellschaft mbH gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW Vertagt

36

Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der MVA Weisweiler GmbH & Co KG gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW Vertagt

37

Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der regio it aachen - Gesellschaft für Informationstechnologie mbH gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW Vertagt

38

Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Aachen AG (STAWAG) gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW Vertagt

39

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtrates der Wassergewinnungs- und Aufbereitungsgesellschaft Nordeifel mbH - WAG - gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW Vertagt

40

Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des WVER "Wasserverband Eifel-Rur" und den Verbandsrat gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW Vertagt

41

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung der „vogelsang ip gemeinnützige GmbH“ gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW Vertagt

42

Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Entsorgungsregion West gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW Vertagt

43

Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Straßenverkehrsamt Aachen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW Vertagt

44

Wahl der Vertreter/innen der Stadt Aachen in die Gremien des Sparkassenzweckverbandes Städteregion Aachen - Stadt Aachen sowie Empfehlungen für die anstehenden Entscheidungen in der Verbandsversammlung Vertagt

44.1

Tischvorlage zu TOP 44, Ziff. F b): Wahl der Vetreter der Stadt Aachen in die Gremien des Sparkassenzweckverbandes Städtetregion Aachen-Stadt Aachen sowie Empfehlungen für die anstehenden Entscheidungen in der Verbandsversammlung Vertagt

45

Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachen Vertagt Vorlage FB 01/0022/WP16

FB 01/0022/WP16

46

Trägerverein Berufsbildungs- und Gewerbeförderungseinrichtung Aachen e.V. der Handwerkskammer Aachen Vertagt

47

Benennung von Mitgliedern des Direktoriums der Gesellschaft für die Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen e.V. Vertagt Vorlage FB 01/0017/WP16

FB 01/0017/WP16

48

Bestellung der Vertreter der Stadt Aachen im KREISPOLIZEIBEIRAT gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NW Vertagt Vorlage FB 01/0018/WP16

FB 01/0018/WP16

49

Wahl von Mitgliedern des Regionalrates des Regierungsbezirkes Köln Vertagt

50

Benennung der Mitglieder des Rates im Umlegungsausschuss Vertagt Vorlage FB 01/0020/WP16

FB 01/0020/WP16

51

Vertretung der Stadt Aachen im Kuratorium der Viktoriaschule Vertagt Vorlage FB 01/0019/WP16

FB 01/0019/WP16

52

Benennung eines Vorstandsmitgliedes und dessen Stellvertreter im Naturpark Nordeifel e.V. Vertagt Vorlage FB 36/0002/WP16

FB 36/0002/WP16

53

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Aachen und der Stadt Stolberg zur Durchführung von Vermessungsarbeiten (Liegenschaftsvermessungen) Beschlossen Vorlage FB 62/0002/WP16

FB 62/0002/WP16

54

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Aachen und der Stadt Eschweiler zur Durchführung von Vermessungsarbeiten (Liegenschaftsvermessungen) Beschlossen Vorlage FB 62/0003/WP16

FB 62/0003/WP16

55

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Erweiterung der Ratssaalmöblierung vom 29.09.2009 Beschlossen

57

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge Beschlossen

Nichtöffentlicher Teil(6)

56

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3.2

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 2023

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=2023

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 28.10.2009
Uhrzeit: 17:00 – 19:30
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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