öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2005-11-16T17:00:00+01:00
End: 2005-11-16T19:45:00+01:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 16. November 2005, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (31)

Öffentlicher Teil(25)

Eröffnung der Sitzung

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 19.10.2005; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird rechtzeitig vor der Sitzung übersandt.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Dienstantritt der Beigeordneten und Stadtkämmerin Frau Annekathrin Grehling Beschlossen Vorlage FB 11/0059/WP15

FB 11/0059/WP15

Wahl eines Beigeordneten für Bildung und Kultur Beschlossen Vorlage FB 11/0066/WP15

FB 11/0066/WP15

Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung für das Jahr 2003Allgemeiner Berichtsband Beschlossen

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Keine Vorlage

7.1

Außerplanmäßige Ausgaben: Haushaltsstelle 1.22000.66100/5 „Kostenerstattung von der Stadt an den Schulverband Abendschulen“Haushaltsstelle 1.23000.66100/4 „Kostenerstattung von der Stadt an den Schulverband Abendschulen“ Beschlossen

7.2

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005-Hst. 1.41500.73000.8 Leistungen der bedarfsorientierten Grundsicherung Beschlossen

7.3

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005-Hst. 1.02300.65500.6 Vorverfahrens-, Prozess- und Gerichtskosten Beschlossen

Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIBERA AGüber den Jahresabschluss zum 31.12.2003 undLagebericht für das Wirtschaftsjahr 2003 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen Beschlossen

8.1

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die nachmalige Herstellung der Erschließungsanlage "Barbarastraße" als Mischfläche Beschlossen

II. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 726 - Karlsgraben 27 - hier: Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der ÖffentlichkeitBeratung über das Ergebnis der Beteiligung der BehördenSatzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen

Sachstand zur Umstrukturierung des Fachbereichs Kultur (FB 49) Vertagt Vorlage Sachstand zur Umstrukturierung des Fachbereichs Kultur (FB 49)

Sachstand zur Umstrukturierung des Fachbereichs Kultur (FB 49)

Änderung der amtlichen Bezeichnung der städtischen Sonderschulen Beschlossen

Sachstand Bauhaus Europa / Europäisches Kulturzentrum;hier: Antrag der Fraktion der CDU zur Tagesordnung Geändert beschlossen

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

14.1

Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationenhier: Nachfolgeregelungen bei Ausscheiden von Herrn Stadtdirektor Witt aus dem Dienst der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 01/0111/WP15

FB 01/0111/WP15

14.2

Nachwahl des Landschaftsbeirates bei der Unteren Landschaftsbehörde der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 36/0053/WP15

FB 36/0053/WP15

Mitteilungen der Verwaltung

Einrichtung einer Stelle und Ausschreibung der Funktion eines Archäologen im A 61 Geändert beschlossen Vorlage FB 11/0062/WP15-1

FB 11/0062/WP15-1

Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht für den Bereich der Soers Beschlossen

Allgemeine Vertretung des Oberbürgermeisters Beschlossen

Beschluss einer Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes Reichsweg / Fa. Rheinnadel Beschlossen

Nichtöffentlicher Teil(6)

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 347

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=347

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 16.11.2005
Uhrzeit: 17:00 – 19:45
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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