öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2019-04-10T17:00:00+02:00
End: 2019-04-10T18:20:00+02:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 10. April 2019, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (44)

Öffentlicher Teil(31)

Eröffnung der Sitzung

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 27.02.2019 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0551/WP17

FB 01/0551/WP17

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 06.03.2019 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0553/WP17

FB 01/0553/WP17

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Beschlossen Vorlage FB 32/0019/WP17-1

FB 32/0019/WP17-1

Quartalsberichterstattung: Programm „Gute Schule 2020“ Vorlage FB 45/0597/WP17

FB 45/0597/WP17

6.1

Quartalsberichterstattung: Programm „Gute Schule 2020“ - Ergänzung Beschlossen Vorlage FB 45/0597/WP17-1

FB 45/0597/WP17-1

1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12.12.2018 Beschlossen Vorlage E 18/0176/WP17

E 18/0176/WP17

Geprüfter Jahresabschluss 2016/2017 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2017 Beschlossen Vorlage E 46/47/0102/WP17

E 46/47/0102/WP17

Wirtschaftsplan 2019/2020 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen Beschlossen Vorlage E 46/47/0100/WP17

E 46/47/0100/WP17

Vorläufiger Wirtschaftsplan 2020/2021 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen Beschlossen Vorlage E 46/47/0101/WP17

E 46/47/0101/WP17

Verzicht auf die Sonderzuständigkeit und Übertragung der Aufgaben der Stadt Aachen als Familienkasse des öffentlichen Dienstes an die Bundesagentur für Arbeit zum nächst möglichen Zeitpunkt Beschlossen Vorlage FB 11/0333/WP17

FB 11/0333/WP17

Änderung der Rechnungsprüfungsordnung aufgrund der Änderungen durch das 2. NKF-Weiterentwicklungsgesetz und der hierdurch zum 01.01.2019 in Kraft getretenen Änderungen der Gemeindeordnung NW Beschlossen Vorlage FB 14/0212/WP17

FB 14/0212/WP17

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der StädteRegion Aachen und der Stadt Aachen zur Überwachung chemikalienrechtlicher Vorschriften auf dem Gebiet der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage Dez II/0030/WP17

Dez II/0030/WP17

Annahme von Schenkungen:

Keine Vorlage

14.1

Annahme einer Schenkung des Fördervereins der GGS Laurensberg Beschlossen Vorlage FB 45/0576/WP17

FB 45/0576/WP17

14.2

Annahme einer Schenkung des Fördervereins des Einhard-Gymnasiums Beschlossen Vorlage FB 45/0589/WP17

FB 45/0589/WP17

14.3

Annahme einer Schenkung für die Städt. Katholische Grundschule Höfchensweg Vertagt Vorlage FB 45/0591/WP17

FB 45/0591/WP17

14.4

Schenkung der Installation mit dem Titel "Un olor que entra por mi ventanta" von Havana Cultura Art Collection/Havana Club - Pernod Ricard an das Ludwig Forum für Internationale Kunst im Nachgang zur Ausstellung Kuba x Kuba Beschlossen Vorlage E 49.5/0155/WP17-1

E 49.5/0155/WP17-1

14.5

Schenkung von Realien zur Aachener Brauereigeschichte vornehmlich der Fa. Degraa ("Sammlung Degen I + II") an die Städtische Sammlung Beschlossen Vorlage E 49/0069/WP17-1

E 49/0069/WP17-1

Anfragen:

Keine Vorlage

15.1

Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0548/WP17

FB 01/0548/WP17

15.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0550/WP17

FB 01/0550/WP17

Ratsanträge Beschlossen Vorlage FB 01/0549/WP17

FB 01/0549/WP17

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:

Keine Vorlage

17.1

Umbesetzungsantrag der Arbeitsgemeinschaft der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege StädteRegion Aachen für den Kinder- und Jugendausschuss Beschlossen Vorlage FB 01/0539/WP17

FB 01/0539/WP17

17.2

Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 21.03.2019 Beschlossen Vorlage FB 01/0547/WP17

FB 01/0547/WP17

17.3

Umbesetzung in der Verbandsversammlung des WVER Beschlossen Vorlage FB 20/0197/WP17

FB 20/0197/WP17

17.4

Umbesetzungsantrag der FDP-Fraktion vom 06.04.2019 Beschlossen Vorlage FB 01/0555/WP17

FB 01/0555/WP17

17.5

Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 09.04.2019 Beschlossen Vorlage FB 01/0556/WP17

FB 01/0556/WP17

Mitteilungen der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil(13)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 27.02.2019 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 06.03.2019 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

1. Änderungsvertrag zur Vereinbarung über die Übertragung der Verpflichtung zur Schaffung von Ersatzwohnraum vom 12. und 20.09.2016: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Vorschlagsliste für die Wahl der Ehrenamtlichen Richter und Richterinnen beim Oberverwaltungsgericht Münster für die Wahlperiode 01.02.2020 bis 31.01.2025: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.1

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.1

Verkauf eines Grundstücks an der Krefelder Straße: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.2

Ankauf von Grundstücken im Altstadtquartier Büchel: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 4022

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=4022

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 10.04.2019
Uhrzeit: 17:00 – 18:20
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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