Sitzung des Finanzausschusses

Name: Sitzung des Finanzausschusses
Start: 2022-12-13T17:00:00+01:00
End: 2022-12-13T18:10:00+01:00
Location: Rathaus

Dienstag, 13. Dezember 2022, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (34)

Öffentlicher Teil(27)

Eröffnung der Sitzung

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 20.09.2022: öffentlicher Teil Zurückgezogen

Mitteilungen und Berichte: öffentlicher Teil

Keine Vorlage

3.1

Haushalt: Chancen und Risiken

3.2

Umsetzungsstand der im Finanzausschuss getroffenen Beschlüsse

25. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Aachen Hier: notwendige Anpassung der Gebührenhöhe Beschlossen Vorlage FB 60/0066/WP18

FB 60/0066/WP18

22. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen Beschlossen Vorlage FB 60/0065/WP18

FB 60/0065/WP18

Friedhofsgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2023 Beschlossen Vorlage E 18/0113/WP18

E 18/0113/WP18

Abfallgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2023 Beschlossen Vorlage E 18/0114/WP18

E 18/0114/WP18

Haushaltsplanberatungen 2023 des Finanzausschusses (1. Veränderungsnachweisung) Beschlossen Vorlage FB 20/0137/WP18

FB 20/0137/WP18

Turmstraße, Ersatzneubau der Brückehier: Finanzbedarf - Sachstand und überplanmäßige Mittel Beschlossen Vorlage E 18/0116/WP18

E 18/0116/WP18

Lothringerstraße zwischen Wilhelmstraße und Oppenhofallee;Ausbau zur Fahrradstraße im Vorfeld zur Regionetz-Erneuerung der Leitungstrassen für Kanal, Fernwärme und sonstigen Versorgungsträgernhier: Ausführungsbeschluss und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel Beschlossen Vorlage FB 61/0445/WP18

FB 61/0445/WP18

Umsetzung des Radentscheid Aachen: Umgestaltung des Knotens Bastei zur Verbesserung der Sicherheit für den Radverkehr (Ausführungsbeschluss) Beschlossen Vorlage FB 61/0533/WP18

FB 61/0533/WP18

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2022; Produkt 021501, Brandbekämpfung: Beschaffung Rüstwagen Beschlossen Vorlage FB 37/0014/WP18

FB 37/0014/WP18

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2022; Produkt 021501, Brandbekämpfung: Aufrüstung Unimog Beschlossen Vorlage FB 37/0015/WP18

FB 37/0015/WP18

Anpassung der Gebühren für die Erteilung von Bewohnerparkausweisen und der Tarife für das Straßenrandparken Hier: Beiträge im Kontext der Mobilitätswende Geändert beschlossen Vorlage FB 61/0541/WP18

FB 61/0541/WP18

Bürgerbefragung und Ratsbürgerentscheid über die Drittnutzerfinanzierung im ÖPNV - Ratsantrag Nr. 285/18 der CDU-Fraktion Kenntnisnahme Vorlage Dez II/0016/WP18

Dez II/0016/WP18

6. Nachtrag zur Satzung der Stadt Aachen über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Beschlossen Vorlage FB 60/0059/WP18

FB 60/0059/WP18

Wirtschaftsplan 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen Kenntnisnahme Vorlage E 18/0112/WP18

E 18/0112/WP18

Wirtschaftsplan 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen Kenntnisnahme Vorlage E 26/0105/WP18

E 26/0105/WP18

Entwurf Wirtschaftsplan 2023 der Volkshochschule Aachen einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2023 bis 2027. Kenntnisnahme Vorlage E 42/0069/WP18

E 42/0069/WP18

Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2023 Kenntnisnahme Vorlage E 49/0045/WP18

E 49/0045/WP18

Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2023 Kenntnisnahme Vorlage E 88/0060/WP18

E 88/0060/WP18

21.1

Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2023 Kenntnisnahme Vorlage E 88/0060/WP18-1

E 88/0060/WP18-1

Jahresbericht der Stiftungen der Stadt Aachen 2021 Kenntnisnahme Vorlage FB 20/0136/WP18

FB 20/0136/WP18

Information über die geplante Verlängerung des alten Umsatzsteuerrechts um zwei weitere Jahre bis Ende 2024 Kenntnisnahme Vorlage FB 20/0143/WP18

FB 20/0143/WP18

Preissteigerung von Baumaterialien - Verlängerung der befristeten Preisgleitklausel Beschlossen Vorlage Dez II/0020/WP18

Dez II/0020/WP18

Nichtöffentlicher Teil(7)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 20.09.2022: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen und Berichte: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Gerichtsverfahren: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Klageverfahren: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bezuschussung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 4875

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=4875

Grunddaten

Gremium: E 18 - Aachener Stadtbetrieb
Datum: Di., 13.12.2022
Uhrzeit: 17:00 – 18:10
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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