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Sitzung des Hauptausschusses

Mittwoch, 7. Juni 2023, 16:00 Uhr · Rathaus

im Ratsinformationssystem anzeigen

Tagesordnung (18)

Öffentlicher Teil(13)

1

Eröffnung der Sitzung

2

Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung des Hauptausschusses vom 15.03.2023 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0375/WP18

FB 01/0375/WP18

3

Projekt Haus der Neugier Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie Geändert beschlossen Vorlage Dez III/0014/WP18

Dez III/0014/WP18

4

Ratsantrag Fokusjahr Adalbertstraße Beschlossen Vorlage FB 01/0365/WP18

FB 01/0365/WP18

5

Markenprozess Aachenhier: Gemeinsamer Tagesordnungsantrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD vom 21.03.2023 Vertagt Vorlage FB 13/0003/WP18

FB 13/0003/WP18

6

Ratsantrag Nr. 186/18 der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Aachen Task Force „Aggressives Betteln und provokantes Verhalten“ vom 25.08.2021 Abgelehnt Vorlage FB 32/0027/WP18

FB 32/0027/WP18

7

Ratsantrag Nr. 229/18 der CDU-Fraktion vom 09.02.2022„Angsträumen mutig entgegentreten“ Vertagt Vorlage FB 61/0684/WP18

FB 61/0684/WP18

8

Veranstaltungen im öffentlichen Raum - Leitfaden Beschlossen Vorlage FB 32/0025/WP18

FB 32/0025/WP18

9

Bericht aus dem Gremium Sicherheit und Prävention Vertagt Vorlage FB 32/0029/WP18

FB 32/0029/WP18

10

Beitritt der Stadt Aachen zum Europäischen Forum für urbane Sicherheit (EFUS) und dem Deutsch-Europäischem Forum für urbane Sicherheit e.V. (DEFUS) zum nächstmöglichen Zeitpunkt Abgelehnt Vorlage Dez II/0027/WP18

Dez II/0027/WP18

11

Mitteilungen der Verwaltung

12

Untergeschoss des Neuen Kurhauses: Darstellung der gewünschten Anforderungen, damit verbundene Kostensteigerungen und Festlegung der weiteren Vorgehensweise hier: Tagesordnungsantrag der CDU-Fraktion vom 23.05.2023 Vertagt Vorlage E 26/0123/WP18

13

Klärung der Grundlage für den Eingriff in den Straßenraum der Rottstraße - Antrag zur Tagesordnung der CDU-Ratsfraktion Abgelehnt Vorlage FB 36/0297/WP18

FB 36/0297/WP18

Nichtöffentlicher Teil(5)

1

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2

Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung des Hauptausschusses vom 15.03.2023 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3

Genehmigung eines vor dem LG Aachen geschlossenen Vergleiches gem. Ziff. 7.03 i.V.m. Ziff. 7.02b der Dienstanweisung für das Forderungsmanagement der Stadt Aachen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5

Fraktionsinfo zur Vergabe von Radiowerbung, hier: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 4957

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=4957

Grunddaten

Datum: Mi., 07.06.2023
Uhrzeit: 16:00 – 17:00
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

Keine Dokumente verfügbar.

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