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Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Mittwoch, 24. April 2024, 17:00 Uhr · Rathaus

im Ratsinformationssystem anzeigen

Tagesordnung (43)

Öffentlicher Teil(23)

1

Eröffnung der Sitzung

2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

3

Genehmigung von Niederschriften:

Keine Vorlage

3.1

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 27.09.2023 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0472/WP18

FB 01/0472/WP18

3.2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 13.12.2023 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0468/WP18

FB 01/0468/WP18

3.3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 13.03.2024 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0474/WP18

FB 01/0474/WP18

4

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2024 Beschlossen Vorlage FB 32/0031/WP18

FB 32/0031/WP18

5

Sachstandsbericht zum Antragspaket "Wohnen. Bildung. Innenstadt." der Fraktionen von Grünen und SPD sowie Grundsatzbeschluss zur Festlegung des Ziels der weiteren Bearbeitung der Anträgehier: Gemeinsamer Tagesordnungsantrag der Fraktionen von Grünen und SPD vom 09.04.2024

6

Beitritt des Gebäudemanagements der Stadt Aachen zum Bundesverband GebäudeGrün e.V. Beschlossen Vorlage E 26/0153/WP18

7

Aufhebung der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte und Aachen-Laurensberg für einen Teil des ehemaligen DB-Geländes Aachen-Westbahnhof und für den Bereich Kühlwetterstraße 1 und Süsterfeldstraße 21-87 Beschlossen Vorlage FB 61/0860/WP18

FB 61/0860/WP18

8

Aufhebung der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Westbahnhof zwischen Süsterfeldstraße und Roermonder Straße Beschlossen Vorlage FB 61/0861/WP18

FB 61/0861/WP18

9

Bericht der PKF Fasselt Partnerschaft mbB - Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft Rechtsanwälte über den Jahresabschluss zum 31.12.2022 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses für das Jahr 2022 Beschlossen Vorlage E 18/0184/WP18

10

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien

10.1

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.04.2024 Beschlossen Vorlage FB 01/0482/WP18

FB 01/0482/WP18

10.2

Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 23.04.2024 Beschlossen Vorlage FB 01/0485/WP18

FB 01/0485/WP18

10.3

Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 22.04.2024 Beschlossen Vorlage FB 01/0486/WP18

FB 01/0486/WP18

10.4

Umbesetzungsantrag der FDP-Fraktion vom 22.04.2024 Beschlossen Vorlage FB 01/0487/WP18

FB 01/0487/WP18

11

Anfragen:

Keine Vorlage

11.1

Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0476/WP18

FB 01/0476/WP18

11.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0477/WP18

FB 01/0477/WP18

12

Ratsanträge Beschlossen Vorlage FB 01/0478/WP18

FB 01/0478/WP18

13

Mitteilungen der Verwaltung

14

Benennung von Zweiten stellvertretenden Vorsitzenden für die Ausschüsse des Rateshier: Gemeinsamer Tagesordnungsantrag der Fraktionen von GRÜNEN, CDU, SPD, DIE Zukunft, FDP und DIE LINKE vom 10.04.2024 Beschlossen

Nichtöffentlicher Teil(20)

1

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2

Genehmigung von Niederschriften: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2.1

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 27.09.2023 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2.2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 13.12.2023 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2.3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 13.03.2024 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5

Ehrungen im Sport durch die Stadt Aachen und denStadtsportbund Aachen e.V.: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.1

Ankauf: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.2

Verkauf eines Gewerbegrundstücks: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.3

Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses vom 18.03.2024 zur Ausübung von Vorkaufsrechten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.1

Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2024: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.2

Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2024: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.3

Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2024: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.4

Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2024: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.5

Abschluss eines außertariflichen Arbeitsvertrags nach der AT-Bezahlungsrichtlinie zur Personalbindung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9

Sachstandsbericht zum Antragspaket "Wohnen. Bildung. Innenstadt." der Fraktionen von Grünen und SPD sowie Grundsatzbeschluss zur Festlegung des Ziels der weiteren Bearbeitung der Anträge hier- Gemeinsamer Tagesordnungsantrag der Fraktionen von Grünen und SPD vom 09.04.2024: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 5202

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=5202

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 24.04.2024
Uhrzeit: 17:00 – 19:55
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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