Eröffnung der Sitzung

Oberbürgermeisterin Keupen eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Entschuldigt für heute seien Ratsherr Allemand (DIE Zukunft), Ratsfrau Fohn (CDU), Ratsherr Jacoby (CDU), Ratsfrau Koentges (SPD), Ratsherr Mohr (AfD), Ratsherr Molitor (Die PARTEI) und Bürgermeister Plum (SPD). Ratsfrau Dr. Oidtmann (SPD) komme später.

Als Stimmzählerinnen sollen sich Ratsfrau Brinner (GRÜNE) und Ratsfrau Breuer (CDU) bereithalten.

Hinsichtlich der Tagesordnung teilt Oberbürgermeisterin Keupen mit, dass der TOP Ö 5 „Neubau Gerätehaus Freiwillige Feuerwehr Richterich und Rettungswache Richterich“ seitens der Verwaltung zurückgezogen werde, da hierüber in geänderter Beratungsfolge beraten und beschlossen werden soll. Weiterhin werde der TOP Ö 12 „Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über Lagebericht und Jahresabschluss Stadtbetrieb“ zurückgezogen.

Ratsherr Dr. Breuer (GRÜNE) teilt mit, dass die GRÜNE-Fraktion zum TOP Ö 38 „Erhalt des Hauses Levy, hier: Gemeinsamer Tagesordnungsantrag der Fraktionen von DIE Zukunft und DIE LINKE“ Beratungsbedarf anmelde, da dieser TOP in der gestrigen Sitzung des Wohnungs- und Liegenschaftsausschusses abgesetzt worden sei.

Weitere Änderungen zur Tagesordnung ergeben sich nicht.

Die Tagesordnung wird einstimmig mit den Änderungen angenommen.