Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2024-12-04T17:00:00+01:00
End: 2024-12-04T23:59:59+01:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 4. Dezember 2024, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (66)

Öffentlicher Teil(48)

Eröffnung der Sitzung

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 09.10.2024 (öffentlicher Teil) Geändert beschlossen Vorlage FB 01/0609/WP18

FB 01/0609/WP18

Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2025 Beschlossen Vorlage FB 20/0323/WP18

FB 20/0323/WP18

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen; Haushaltsjahr 2024; Produkte 021501 Brandbekämpfung und 021701 Notfallrettung: Baumaßnahme im Rahmen des Brandschutzbedarfsplans und des Rettungsdienstbedarfsplans – Neubau Gerätehaus Freiwillige Feuerwehr Richterich und Rettungswache Richterich, Roder Weg 7 - ; Entwurf mit Kostenberechnung (Lph 3) sowie erweiterter Planungsbeschluss (Lph 4, 5, 6) Zurückgezogen

Veranstaltungen auf dem Katschhof und dem Markt im Jahr 2025 Geändert beschlossen Vorlage FB 32/0063/WP18

FB 32/0063/WP18

September Special - Interfraktioneller Ratsantrag vom 18.06.2024 Beschlossen Vorlage Dez II/0105/WP18

Dez II/0105/WP18

Jahresabschluss Eurogress Aachen 2023 Beschlossen Vorlage E 88/0156/WP18

E 88/0156/WP18

Friedhofsgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2025 Beschlossen Vorlage E 18/0267/WP18

E 18/0267/WP18

Straßenreinigungsgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2025 Beschlossen Vorlage E 18/0269/WP18

E 18/0269/WP18

10. Änderungssatzung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 10.12.2008 Beschlossen Vorlage E 18/0271/WP18

E 18/0271/WP18

Bericht der PKF Fasselt Partnerschaft mbB - Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft Rechtsanwälte über den Jahresabschluss zum 31.12.2023 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses für das Jahr 2023 Zurückgezogen

Anpassung der Betriebssatzung des Aachener Stadtbetriebes an Änderungen der Gemeindeordnung und Eigenbetriebsverordnung Nordrhein-Westfalen Beschlossen Vorlage E 18/0273/WP18

E 18/0273/WP18

Abfallgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2025 Beschlossen Vorlage E 18/0274/WP18

E 18/0274/WP18

9. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12.12.2018 Beschlossen Vorlage E 18/0277/WP18

E 18/0277/WP18

Jahresabschluss zum 31.12.2023 und Lagebericht 2023 Beschlossen Vorlage E 42/0212/WP18

E 42/0212/WP18

Anpassung der Satzung der Volkshochschule an Änderungen der Gemeindeordnung und Eigenbetriebsverordnung NRW Beschlossen Vorlage E 42/0211/WP18

E 42/0211/WP18

Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2023 Beschlossen Vorlage E 26/0218/WP18

E 26/0218/WP18

Anpassung der Betriebssatzung des Gebäudemanagement der Stadt Aachen an Änderungen der Gemeindeordnung und Eigenbetriebsverordnung Nordrhein-Westfalen Beschlossen Vorlage E 26/0222/WP18

E 26/0222/WP18

Anpassung der Betriebssatzung für Stadttheater und Musikdirektion Aachen an Änderungen der Gemeindeordnung und Eigenbetriebsverordnung Nordrhein-Westfalen Beschlossen Vorlage E 46/47/0104/WP18-1

E 46/47/0104/WP18-1

Anpassung der Betriebssatzung des Kulturbetriebs der Stadt Aachen an Änderungen der Gemeindeordnung und Eigenbetriebsverordnung Nordrhein-Westfalen Beschlossen Vorlage E 49/0151/WP18

E 49/0151/WP18

Sonntagsöffnung und Organisationskonzept Stadtbibliothek Beschlossen Vorlage E 49/0152/WP18

E 49/0152/WP18

Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Aachen 2025 Beschlossen Vorlage FB 37/0062/WP18

FB 37/0062/WP18

Fortschreibung des Wasserversorgungskonzeptes der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 60/0152/WP18

FB 60/0152/WP18

28. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 60/0155/WP18

FB 60/0155/WP18

24. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen Beschlossen Vorlage FB 60/0156/WP18

FB 60/0156/WP18

Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich zwischen Büchel, Kleinkölnstraße, Großkölnstraße und Mefferdatisstraße einschließlich Antoniusstraße Entscheidung Vorlage FB 61/1013/WP18

FB 61/1013/WP18

27.1

FB 61/1013/WP18-1

Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für die östliche Innenstadt Vorlage FB 61/1014/WP18

FB 61/1014/WP18

28.1

Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für die östliche Innenstadt -Ergänzungsvorlage Beschlossen Vorlage FB 61/1014/WP18-1

FB 61/1014/WP18-1

Bebauungsplan Nr. 1009 - Haaren Ortsmitte / Stadthäuser - hier: - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1037/WP18

FB 61/1037/WP18

Wahl des Wahlaussschusses für die Kommunalwahl am 14.09.2025 Beschlossen Vorlage FB 01/0596/WP18

FB 01/0596/WP18

Benennung von vier stimmberechtigten Delegierten für die 43. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 13.05. bis 15.05.2025 in Hannover Beschlossen Vorlage FB 01/0603/WP18

FB 01/0603/WP18

Anfragen

Keine Vorlage

32.1

Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0611/WP18

FB 01/0611/WP18

32.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0612/WP18

FB 01/0612/WP18

Ratsanträge Beschlossen Vorlage FB 01/0613/WP18

FB 01/0613/WP18

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:

Keine Vorlage

34.1

Besetzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung - Wahl sachkundiger Einwohner*innen Beschlossen Vorlage FB 45/0647/WP18

FB 45/0647/WP18

34.2

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 02.12.2024 Beschlossen Vorlage FB 01/0615/WP18

FB 01/0615/WP18

34.3

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 03.12.2024 Beschlossen Vorlage FB 01/0616/WP18

FB 01/0616/WP18

34.4

Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 03.12.2024 Beschlossen Vorlage FB 01/0617/WP18

FB 01/0617/WP18

34.5

Umbesetzungsantrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2024 Beschlossen Vorlage FB 01/0618/WP18

FB 01/0618/WP18

Mitteilungen der Verwaltung

1. Nachtrag zur Hebesatzsatzung - Grundsteuerreform Beschlossen Vorlage FB 22/0053/WP18

FB 22/0053/WP18

Resolution "Kürzungen des Landes im Sozialbereich zurücknehmen!" hier: Gemeinsamer Tagesordnungsantrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD, DIE Zukunft, FDP und DIE LINKE vom 20.11.2024 Beschlossen

Erhalt des Hauses Levy hier: Tagesordnungsantrag der Fraktionen DIE Zukunft und DIE LINKE vom 20.11.2024 Vertagt

Preisanpassungen von Stadttheater und Musikdirektion Aachen ab der Spielzeit 2025/2026 Beschlossen Vorlage E 46/47/0103/WP18

E 46/47/0103/WP18

Nichtöffentlicher Teil(18)

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 09.10.2024 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

AGIT mbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Aachener Stadion Beteiligungsgesellschaft mbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Forschungsflugplatz Würselen-Aachen GmbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.1

Ankauf des Objektes: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

15.1

Höhergruppierung Bezirksamtsleitung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

15.2

Anpassung AT-Bezahlungsrichtlinie: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 1000080

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=1000080

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 04.12.2024
Uhrzeit: 17:00 – 23:59
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

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