4. Dezember 2024 um 17:00, Rathaus

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Benennung von vier stimmberechtigten Delegierten für die 43. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 13.05. bis 15.05.2025 in Hannover

FB 01/0603/WP18 · Entscheidungsvorlage

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Oberbürgermeisterin Keupen verweist auf die durch die Fraktionen eingereichten Vorschläge für die Benennung der stimmberechtigten Delegierten sowie der Gastdelegierten.

Beschluss

Der Rat der Stadt benennt als stimmberechtigte Delegierte für die 43. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages: 1. Karin Schmitt-Promny (GRÜNE) 2. Hermann Josef Pilgram (GRÜNE) 3. Ute Nußbaum (CDU) 4. Daniela Parting (SPD). Ferner benennt der Rat der Stadt als Gastdelegierte ohne Stimmrecht: Dirk Szagunn (DIE Zukunft) Lasse Klopstein (DIE LINKE).

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt benennt als stimmberechtigte Delegierte für die 43. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages:

1. __________________________

2. __________________________

3. __________________________

4. __________________________ .

Ferner benennt der Rat der Stadt als Gastdelegierte ohne Stimmrecht:

____________________________

____________________________ .

Erläuterungen

Der Deutsche Städtetag hat mit Schreiben vom 30.10.2024 mitgeteilt, dass die 43. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 13. bis 15. Mai 2025 in Hannover stattfinden wird.

Der voraussichtliche Zeitplan für die Versammlung kann der Anlage entnommen werden.

Um die organisatorischen Vorbereitungen für die Hauptversammlung rechtzeitig einleiten zu können, bittet der Städtetag, die Benennung der Delegierten bis spätestens zum 19.02.2025 vorzunehmen.

Nach § 6 Abs. 2a der Satzung kann die Stadt Aachen zur Hauptversammlung 4 Delegiert mit Stimmrecht entsenden (unter Zugrundelegung der derzeit vom Statistischen Bundesamt festgelegten Einwohnerzahlen zum 31.12.2023 auf Basis des Zensus 2011).

Die stimmberechtigten Delegierten des Hauptausschusses und des Präsidiums des Deutschen Städtetages sind neben den zu benennenden stimmberechtigten Delegierten kraft Satzung zur Hauptversammlung stimmberechtigt. Sie bleiben daher bei der Anzahl der zu benennenden Delegierten außen vor. Für die Stadt Aachen sind Frau Oberbürgermeisterin Keupen als Mitglied im Präsidium und Frau Bürgermeisterin Scheidt als Mitglied im Hauptausschuss bereits stimmberechtigte Delegierte.

Die Hälfte der Delegierten soll aus Mitgliedern der Vertretungskörperschaft bestehen. Zudem sollten Frauen bei der Entsendung von Delegierten zur Hauptversammlung mindestens entsprechend ihrem Anteil an den sitzen Ihrer Stadt- bzw. Gemeindevertretung berücksichtigt werden.

Neben den stimmberechtigten Delegierten können auch diemal wieder Teilnehmer*innen als Gäste ohne Stimmrecht zur Hauptversammlung entsandt werden.

Für die letzte ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages, die 2023 in Köln stattfand, wurden vom Rat der Stadt benannt:

a) als stimmberechtigte Delegierte:

- Ratsfrau Julia Brinner (GRÜNE),

- Ratsherr Daniel Hecker (CDU).

b) als Gastdelegierte ohne Stimmrecht:

- Ratsfrau Dr. Heike Wolf (SPD),

- Ratsherr Sebastian Becker (SPD),

- Ratsherr Chrstoph Allemand (DIE Zukunft),

- Ratsherr Peter Blum (FDP),

- Ratsherr Leo Deumens (DIE LINKE),

- Ratsherr Hermann-Josef Pilgram (GRÜNE),

- Ratsherr Johannes Hucke (GRÜNE).

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

	JA	NEIN
	X


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Reisekosten in noch nicht benennbarer Höhe.

Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
			X

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			X

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
			X

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)