Benennung von Delegierten für die außerordentliche Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 08.10.2025

FB 01/0723/WP18 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Wortmeldungen hierzu ergeben sich nicht.

Beschluss

Der Rat der Stadt beschließt, folgende stimmberechtigten sieben Delegierte für die außerordentliche Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 08.10.2025 zu benennen:1. Hermann Josef Pilgram (GRÜNE)2. Iris Witt (GRÜNE)3. Relindis Becker (GRÜNE)4. Holger Kiemes (CDU)5. Sven Dohmen (CDU)6. Sebastian Becker (SPD)7. Christoph Allemand (DIE Zukunft)

Beschlussvorschlag

Erläuterungen

Der Vorstand des Städtetages Nordrhein-Westfalen hat in seiner Sitzung am 2. Juli 2025 beschlossen, kurzfristig eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen. In dieser solle eine Änderung der Satzung beschlossen werden. Mit Schreiben vom 04.08.2025 teilt das Büro des Städtetages mit, dass die außerordentliche Mitgliederversammlung am 8. Oktober 2025 stattfinden wird. Die Sitzung wird in hybrider Form stattfinden.

Nach der Satzung des Städtetages NRW kann die Stadt Aachen 7 Delegierte mit Stimmrecht entsenden. Dabei wird die vom Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik NRW festgelegte Einwohnerzahl zugrunde gelegt.
Die Hälfte der Delegierten soll aus gewählten Ratsfrauen und Ratsherren bestehen. Zudem sollten Frauen bei der Entsendung von Delegierten und Gästen mindestens entsprechend ihrem Anteil an den Sitzen in den Stadtvertretungen berücksichtigt werden.

Für die letzte Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 07. und 08.05.2024 in Neuss wurden vom Rat am 31.01.2024 als stimmberechtigte Mitglieder benannt:

1. Melanie Penalosa (GRÜNE),

2. Elke Vogelgesang (GRÜNE),

3. Relindis Becker (GRÜNE),

4. Ute Nussbaum (CDU),

5. Holger Kiemes (CDU),

6. Sebastian Becker (SPD),

7. Christoph Allemand (DIE Zukunft).

Neben den zu benennenden Delegierten sind die Mitglieder des Vorstandes und die Vorsitzenden der Fachausschüsse des Städtetages Nordrhein-Westfalen sowie die Mitglieder des Präsidiums und des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages aus Nordrhein-Westfalen kraft Satzung zur Mitgliederversammlung stimmberechtigt. Sie bleiben bei der Anzahl der vom Rat zu benennenden Delegierten außen vor.
Dies sind:

Frau Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen,
Frau Bürgermeisterin Hilde Scheidt,

Frau Stadtkämmerin und Beigeordnete Annekathrin Grehling.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

	JA	NEIN
		X


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine

Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
			X

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			X

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
			X

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)