Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2025-09-17T17:00:00+02:00
End: 2025-09-17T23:59:59+02:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 17. September 2025, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (49)

Öffentlicher Teil(33)

Eröffnung der Sitzung

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2025 (öffentlicher Teil) Beschlossen

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.07.2025 (öffentlicher Teil) Beschlossen

Umwandlung der Solidaritätspartnerschaft zwischen Chernihiv und Aachen in eine reguläre Städtepartnerschaft Beschlossen Vorlage FB 01/0720/WP18

FB 01/0720/WP18

Neufassung der Vergnügungssteuersatzung in Aachen Beschlossen Vorlage FB 22/0059/WP18-1

FB 22/0059/WP18-1

7. Nachtrag der Kurbeitragssatzung der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 30/0067/WP18

FB 30/0067/WP18

9. Nachtrag zur Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Aachen (Parkgebührenordnung) Beschlossen Vorlage FB 60/0169/WP18

FB 60/0169/WP18

Beratung und Genehmigung des Bedarfsplans 2025 der Stadt Aachen zur Durchführung des Rettungsdienstes nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens Beschlossen Vorlage FB 37/0072/WP18

FB 37/0072/WP18

Einrichtung von fünf halben Stellen für Erzieher*innen im Bereich der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich in städtischer Trägerschaft (FB 45) Beschlossen Vorlage Einrichtung von fünf halben Stellen für Erzieher*innen im Bereich der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich in städtischer Trägerschaft (FB 45)

Einrichtung von fünf halben Stellen für Erzieher*innen im Bereich der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich in städtischer Trägerschaft (FB 45)

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 994 - Raafstraße / Sanddornweg - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1093/WP18

FB 61/1093/WP18

11.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 994 - Raafstraße / Sanddornweg - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Kenntnisnahme Vorlage FB 61/1093/WP18-1

FB 61/1093/WP18-1

Bebauungsplan Nr. 1016 - Reumontstraße / Leonhardstraße - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1113/WP18

FB 61/1113/WP18

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1004 - Monheimsallee / ehemaliges Knappschaftsgebäude - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1114/WP18

FB 61/1114/WP18

13.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1004 - Monheimsallee / ehemaliges Knappschaftsgebäude - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Kenntnisnahme Vorlage FB 61/1114/WP18-1

FB 61/1114/WP18-1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 993 - Südstraße / Mariabrunnstraße - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/1139/WP18

FB 61/1139/WP18

14.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 993 - Südstraße / Mariabrunnstraße - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Kenntnisnahme Vorlage FB 61/1139/WP18-1

FB 61/1139/WP18-1

Bebauungsplan Nr. 1012 – Grauenhofer Weg / Stettiner Straße – hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Vertagt Vorlage FB 61/1140/WP18

FB 61/1140/WP18

Aufhebung der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB - Boxgraben / Südstraße - Beschlossen Vorlage FB 61/1133/WP18

FB 61/1133/WP18

Jahresabschluss Eurogress Aachen 2024 Vertagt Vorlage E 88/0188/WP18

E 88/0188/WP18

Satzungsänderung des Eigenbetriebs Eurogress Aachen Vertagt Vorlage E 88/0191/WP18

E 88/0191/WP18

Übersicht über die Übertragung von Ermächtigungen oberhalb der Wertgrenze vom Haushaltsjahr 2024 in das Haushaltsjahr 2025 Kenntnisnahme Vorlage FB 20/0366/WP18

FB 20/0366/WP18

Antragstellung auf Teilnahme der Stadt Aachen am Altschuldenentlastungsprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen Beschlossen Vorlage FB 20/0367/WP18

FB 20/0367/WP18

Schenkung der Edition „7000 Palmen“ der Künstlerin Cosima von Bonin seitens des Fridericianums, Kassel, an das Ludwig Forum für Internationale Kunst Beschlossen Vorlage E 49/0206/WP18

E 49/0206/WP18

Benennung von Delegierten für die außerordentliche Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 08.10.2025 Beschlossen Vorlage FB 01/0723/WP18

FB 01/0723/WP18

Anfragen

Keine Vorlage

23.1

Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0738/WP18

FB 01/0738/WP18

23.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0739/WP18

FB 01/0739/WP18

Ratsanträge Beschlossen Vorlage FB 01/0740/WP18

FB 01/0740/WP18

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien

Keine Vorlage

25.1

Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 15.09.2025 Beschlossen Vorlage FB 01/0743/WP18

FB 01/0743/WP18

Mitteilungen der Verwaltung

Haus der Neugier GmbH: Einzahlung in die Kapitalrücklage - überplanmäßige Mittelbereitstellung Beschlossen Vorlage FB 20/0369/WP18

FB 20/0369/WP18

Nichtöffentlicher Teil(16)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2025 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.07.2025 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.1

Kaufvertrag zum Tausch von Grundstücken: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.2

Einräumung eines Erbbaurechts: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6.3

Baulandbeschluss Grauenhofer Weg: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.1

Vorzeitige Versetzung in den Ruhestand einer Städt. Verwaltungsdirektorin: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.2

Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2025: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.3

Bestellung der Leitung des Fachbereichs Bürger*innenservice: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

STAWAG - Stadt- und Städteregionswerke Aachen AG: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 1000109

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=1000109

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 17.09.2025
Uhrzeit: 17:00 – 23:59
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

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