Haus der Neugier GmbH: Einzahlung in die Kapitalrücklage - überplanmäßige Mittelbereitstellung

FB 20/0369/WP18 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Wortmeldungen hierzu ergeben sich nicht.

Beschluss

Der Rat der Stadt Aachen nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Er beschließt gemäß § 83 GO NRW die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 485.000,00 EUR zur Einzahlung in die Kapitalrücklage der Haus der Neugier GmbH zur dauerhaften Stärkung des Eigenkapitals. Die Mittel werden gedeckt aus dem PSP-Element 5-1201012-000-13800-300-1 Flandrische Straße, Sachkonto 78520000.

Beschlussvorschlag

Der Hauptausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen gemäß § 83 GO NRW die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 485.000,00 EUR zur Einzahlung in die Kapitalrücklage der Haus der Neugier GmbH zur dauerhaften Stärkung des Eigenkapitals. Die Mittel werden gedeckt aus dem PSP-Element 5-1201012-000-13800-300-1 Flandrische Straße, Sachkonto 78520000.

Der Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen gemäß § 83 GO NRW die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 485.000,00 EUR zur Einzahlung in die Kapitalrücklage der Haus der Neugier GmbH zur dauerhaften Stärkung des Eigenkapitals. Die Mittel werden gedeckt aus dem PSP-Element 5-1201012-000-13800-300-1 Flandrische Straße, Sachkonto 78520000.

Der Rat der Stadt Aachen nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Er beschließt gemäß § 83 GO NRW die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 485.000,00 EUR zur Einzahlung in die Kapitalrücklage der Haus der Neugier GmbH zur dauerhaften Stärkung des Eigenkapitals. Die Mittel werden gedeckt aus dem PSP-Element 5-1201012-000-13800-300-1 Flandrische Straße, Sachkonto 78520000.

Erläuterungen

Die zusätzliche Einzahlung in die Kapitalrücklage der Haus der Neugier GmbH wird – wie in der Vorlage FB20/0368/WP18 (inklusive der vorgelegten Ergänzung) erläutert – zur Deckung des zusätzlichen Liquiditätsbedarfs der Gesellschaft notwendig.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

	JA	NEIN
	x

PSP-Element 5-012001-900-00200-050-8 „Haus der Neugier GmbH“

Sachkonto 78430000 „Erwerb sonstiger Anteile“


Investive Auswirkungen	Ansatz 2025 *	Fortgeschriebener Ansatz 2025	Ansatz 2026 ff.	Fortgeschriebener Ansatz 2026 ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	24.100.000	24.585.000	0	0	0	0
Ergebnis	0	485.000	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	485.000		0
	Deckung ist gegeben		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden
* Ansatz 2025 resultierend aus bereits genehmigten Mittelbereitstellungen aufgrund kontierungsrechtlicher Vorschriften
konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Es wird auf die Erläuterungen zur Finanzierung verwiesen.
Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			x

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)