Haushaltsberatungen 2021 des Hauptausschusses
FB 01/0039/WP18 · Anhörung
Beratung
Die Oberbürgermeisterin lässt über die Vorlagen der Fraktionen zu Änderungen im Haushalt in den einzelnen Blöcken abstimmen.Der Antrag zur technischen Ausstattung der Sitzungssäle sowie der Änderungsantrag für die digitale Ausstattung Rat und Fraktionen werden einstimmig angenommen. Der Punkt „Verkehrskadetten Ausgleich der Corona-Verluste“ wird ebenfalls einstimmig angenommen.
Der Punkt „Austritt der Stadt Aachen aus der Metropolregion Rheinland“ wird mit deutlicher Mehrheit abgelehnt.
Ratsherr Baal (CDU) bittet darum, die Beschlüsse des AWD in den Finanzausschuss zu verweisen um zu gewährleisten, dass dem Finanzausschuss für die nächste Sitzung alle Beschlüsse vorliegen.
Stadtdirektorin Grehling ergänzt, dass es noch mal um die Beratungen und die Schlussabstimmung über die Produktblätter Haushaltseinbringung und Veränderungsnachweisung gehe. Der AWD habe nach derzeitigem Kenntnisstand keine Beschlussfassung darüber getroffen, sondern dem Hauptausschuss bzw. eben nicht präzise dem Finanzausschuss zur Beratung überwiesen. Dies solle man hier nachträglich weitergeben.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss nimmt den Entwurf des Haushaltsplanes 2021 sowie der Finanzplanung bis 2024 (ausschließlich der Personalaufwendungen) für die vorgelegten Produkte, inklusive der Produktblätter zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Finanzausschuss und dem Rat der Stadt Aachen, diesen entsprechend zu beschließen.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Der Haushaltsplan 2021 einschließlich des Finanzplanes bis 2024 wurde am 16.12.2020 in den Rat der Stadt eingebracht und zur weiteren Beratung an die Gremien verwiesen.
Die ausschussbezogenen Beratungsunterlagen (Ergebnisplan, Investitionsplan, konsumtiver Finanzplan und die Produktblätter) sind beigefügt.
Zu den in den einzelnen Produkten veranschlagten Personal- und Versorgungsaufwendungen/ -auszahlungen ist ein besonderer Beschluss des Hauptausschusses nicht mehr erforderlich.
Die Produktblätter zu folgenden Produkten werden im Hauptausschuss beraten:
010101 Rat und Ausschüsse,
010102 Bezirksvertretungen,
010103 Fraktionen und Gruppen,
010104 Integrationsrat,
010202 Datenschutz und -sicherheit in der Stadtverwaltung Aachen,
010203 Repräsentation und Protokoll,
010204 Dezernate,
010301 Gleichstellung in der Verwaltung,
010302 Förderung der Gleichstellung Bürger/-innen,
010501 Prüfung und Beratung,
010701 Presse und Marketing.
Eventuelle sich gegenüber dem Haushaltsplanentwurf ergebende Änderungen werden in einer Veränderungsnachweisung nachgereicht.
Änderungen bzw. nachrichtliche Mitteilungen aus Beratungen der Bezirksvertretungen werden, soweit vorhanden, bis zur Sitzung nachgereicht.
Technische Details
ID: 104601
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=104601
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2021-01-05 FB 01_0039_WP18 Haushaltsberatungen SAO.pdf
8.11.2024
1.4 MB
Metadaten
- TOP
- Ö 3
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium
- Hauptausschuss
- Datum
- Mi., 10.03.2021
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Anhörung
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Anhörung
- Federführend
- FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
- Geändert
- 9.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 9. Februar 2026 um 17:13