öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Name: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Start: 2021-03-10T17:00:00+01:00
End: 2021-03-10T18:30:00+01:00
Location: Eurogress Aachen

Mittwoch, 10. März 2021, 17:00 Uhr · Eurogress Aachen

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Tagesordnung (45)

Öffentlicher Teil(30)

Eröffnung der Sitzung

Genehmigung von Niederschriften:

2.1

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses der Stadt vom 16.12.2020 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0062/WP18

FB 01/0062/WP18

2.2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 27.01.2021 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0058/WP18

FB 01/0058/WP18

2.3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 10.02.2021 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0063/WP18

FB 01/0063/WP18

Haushaltsberatungen 2021 des Hauptausschusses Beschlossen Vorlage FB 01/0039/WP18

FB 01/0039/WP18

Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin Beschlossen Vorlage FB 01/0054/WP18

FB 01/0054/WP18

Rettungsschirm für Kulturschaffende erwirken;Gemeinsamer Ratsantrag Nr. 636/17 der sechs Ratsfraktionen vom 03.08.2020 Beschlossen Vorlage Dez IV/0002/WP17-1

Dez IV/0002/WP17-1

Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in der Stadt Aachen für das KiTa-Jahr 2021/2022 Geändert beschlossen Vorlage FB 45/0030/WP18

FB 45/0030/WP18

Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz), hier: Verlängerung der Beitragsabsenkung Geändert beschlossen Vorlage FB 45/0040/WP18

FB 45/0040/WP18

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz), hier: Verlängerung der Beitragsabsenkung Beschlossen Vorlage FB 45/0041/WP18

FB 45/0041/WP18

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gem. § 60 GO NRWBeschaffen der Anton-Schullizenz-Plus für die Grund- und einige weiterführende Schulen Beschlossen Vorlage FB 45/0051/WP18

FB 45/0051/WP18

Beschluss über eine Veränderungssperre für das Grundstück Grünenthaler Straße, Gemarkung Richterich, Flur 4, Flurstück 2482 im Stadtbezirk Aachen-Richterich Beschlossen Vorlage FB 61/0058/WP18

FB 61/0058/WP18

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 998 – Vaalser Straße / Neuenhofer Weghier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Zurückgezogen Vorlage FB 61/0043/WP18-1

FB 61/0043/WP18-1

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 559 im Bereich östlich der Süsterfeldstraßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0071/WP18

FB 61/0071/WP18

Besetzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung - Wahl sachkundiger Einwohner*innen Beschlossen Vorlage FB 45/0045/WP18

FB 45/0045/WP18

Stellenplan 2021: Zurückgezogen

14.1

Einrichtung einer Vollzeitstelle im Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft, Digitalisierung und Europa (FB 02) zur Wahrnehmung eines strategischen Smart City Managements Beschlossen Vorlage Einrichtung einer Vollzeitstelle im Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft, Digitalisierung und Europa (FB 02) zur Wahrnehmung eines strategischen Smart City Managements

Einrichtung einer Vollzeitstelle im Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft, Digitalisierung und Europa (FB 02) zur Wahrnehmung eines strategischen Smart City Managements

14.2

Einrichtung einer Vollzeitstelle im Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und Mobilitätsinfrastruktur (FB 61) zur Steuerung von Infrastrukturmaßnahmen zum Bau und zur Unterhaltung von Straßen, Gas-, Wasser-, Kanal-, Fernwärme-, Strom- und Telekommunikationsnetzen im Aachener Stadtgebiet in Kooperation mit der Regionetz GmbH Beschlossen Vorlage Einrichtung einer Vollzeitstelle im Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und Mobilitätsinfrastruktur (FB 61) zur Steuerung von Infrastrukturmaßnahmen zum Bau und zur Unterhaltung von Straßen, Gas-, Wasser-, Kanal-, Fernwärme-, Strom- und Telekommunikationsnetzen im Aachener Stadtgebiet in Kooperation mit der Regionetz GmbH

14.3

Stellenplan 2021 und Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen 2021 Zurückgezogen Vorlage FB 11/0023/WP18

FB 11/0023/WP18

14.4

Rodung des schützenswerten Baumbestandes am Chorusberghier: Tagesordnungsantag der SPD-Fraktion vom 02.03.2021

Anfragen:

Keine Vorlage

15.1

Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0056/WP18

FB 01/0056/WP18

15.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0069/WP18

FB 01/0069/WP18

Ratsanträge Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0057/WP18

FB 01/0057/WP18

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien

17.1

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 24.02.2021 Beschlossen Vorlage FB 01/0055/WP18

FB 01/0055/WP18

17.2

Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 09.03.2021 Beschlossen Vorlage FB 01/0070/WP18

FB 01/0070/WP18

17.3

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 09.03.2021 Beschlossen Vorlage FB 01/0071/WP18

FB 01/0071/WP18

Mitteilungen der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil(15)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung von Niederschriften: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2.1

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 16.12.2020 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2.2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 27.01.2021 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2.3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 10.02.2021 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Gründung der STAWAG Energie B.V.: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.1

Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses einer Fachbereichsleitung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.2

Arbeitsvertragsanpassung nach der AT-Bezahlungsrichtlinie: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.3

Bestellung der Leitung des Fachbereiches Sicherheit und Ordnung (FB 32): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.4

Bestellung der Leitung des Fachbereiches Vertrags,- Vergabe und Fördermittelmanagement (FB 60): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 4678

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=4678

Grunddaten

Datum: Mi., 10.03.2021
Uhrzeit: 17:00 – 18:30
Status: eingeladen
Ort: Eurogress Aachen
Adresse: Monheimsallee 48 , 52062 Aachen

Dokumente

Keine Dokumente verfügbar.

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