Änderung der Hauptsatzung der Stadt Aachen
FB 01/0099/WP18 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Wortmeldungen hierzu ergeben sich nicht.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Rat beschließt die Änderung der Hauptsatzung der Stadt Aachen vom 15.12.1995 in der Fassung des 18. Nachtrages zur Hauptsatzung der Stadt Aachen vom 19. Mai 2021.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Die derzeitige Regelung in § 17 (Beigeordnete) sieht in Absatz 1 eineHöchstzahl der Beigeordnetenstellen vor (höchstens 7). Nach der herrschenden Meinung in den Kommentierungen zur Gemeindeordnung NRW ist aber die exakte Anzahl der Beigeordnetenstellen in der Hauptsatzung festzulegen. Zur rechtlichen Absicherung der Anzahl der Beigeordnetenstellen wird dieser Passus geändert.
Die durch den 18. Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Aachen vom 15.12.1995 erarbeitete Änderung ist mit entsprechender Anmerkung in der synoptischen Darstellung kenntlich gemacht. Ein Auszug aus der Kommentierung von Rehn-Cronauge zu § 71 der Gemeindeordnung NRW ist beigefügt.
Technische Details
ID: 106055
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=106055
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2021-05-10 FB 01_0099_WP18 Aenderung der Hauptsa SAO.pdf
7.11.2024
303.7 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 19
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Gremium
- Rat der Stadt Aachen
- Datum
- Mi., 19.05.2021
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
- Geändert
- 9.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 9. Februar 2026 um 17:46