öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2021-05-19T17:00:00+02:00
End: 2021-05-19T19:28:00+02:00
Location: Eurogress Aachen

Mittwoch, 19. Mai 2021, 17:00 Uhr · Eurogress Aachen

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Tagesordnung (46)

Öffentlicher Teil(34)

Eröffnung der Sitzung

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 10.03.2021 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0092/WP18

FB 01/0092/WP18

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 24.03.2021 (öffentlicher Teil) Zurückgezogen

Keine Vorlage

Pandemische Lage - Bericht der Verwaltung Abgelehnt

5.1

Kommunale Projekte und Maßnahmen im zweiten Sommer der Corona-Pandemie;hier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 04.05.2021 Kenntnisnahme Vorlage Dez IV/0001/WP18

Dez IV/0001/WP18

5.2

Freibad Hangeweiher- Ausweitung der Öffnungszeiten während der Coronapandemie Kenntnisnahme Vorlage FB 52/0026/WP18

FB 52/0026/WP18

Ratsresolution "Aachen wird sicherer Hafen"hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU, SPD, ZUKUNFT, DIE LINKE und FDP vom 04.12.2020 Beschlossen

Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2021/2022 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen Beschlossen Vorlage E 46/47/0009/WP18

E 46/47/0009/WP18

Vorläufiger Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2022/2023 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen Beschlossen Vorlage E 46/47/0010/WP18

E 46/47/0010/WP18

Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK), Maßnahme 5.1 Wiedereinführung eines Förderprogramms zur Altbausanierung Geändert beschlossen Vorlage FB 36/0036/WP18

FB 36/0036/WP18

Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich Nikolausstraße, Antoniusstraße und Mefferdatisstraße im Stadtbezirk Aachen-Mitte um ein Jahr Beschlossen Vorlage FB 61/0107/WP18

FB 61/0107/WP18

Beschluss über eine Veränderungssperre für das Grundstück Grünenthaler Straße Gemarkung Richterich, Flur 4, Flurstück 2481 im Stadtbezirk Aachen-Richterich Beschlossen Vorlage FB 61/0131/WP18

FB 61/0131/WP18

4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12.12.2018 Beschlossen Vorlage E 18/0026/WP18

E 18/0026/WP18

“Sachstandsbericht SPD AT 02/20 Transparenz: Öffentliche Fragestunde für Ratsleute vom 06.11.2020“;hier: Tagesordnungsantrag der SPD-Fraktion vom 13.04.2021 Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0100/WP18

FB 01/0100/WP18

Verlegung von Stolpersteinen - Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig Beschlossen Vorlage E 42/0012/WP18

E 42/0012/WP18

Anfragen:

Keine Vorlage

15.1

Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0096/WP18

FB 01/0096/WP18

15.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0097/WP18

FB 01/0097/WP18

Ratsanträge Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0098/WP18

FB 01/0098/WP18

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:

Keine Vorlage

17.1

Besetzung Aufsichtsrat des aachen tourist service e.v. Beschlossen Vorlage FB 01/0090/WP18

FB 01/0090/WP18

17.2

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 23.04.2021 Beschlossen Vorlage FB 01/0091/WP18

FB 01/0091/WP18

17.3

Stellvertretung im Aufsichtsrat der GEGRA Gewerbegrundstücksgesellschaft mbH Beschlossen Vorlage FB 20/0038/WP18

FB 20/0038/WP18

17.4

Stellvertretung im Aufsichtsrat der Flugplatz Aachen-Merzbrück GmbH (FAM) Beschlossen Vorlage FB 20/0037/WP18

FB 20/0037/WP18

17.5

Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2021 Beschlossen Vorlage FB 01/0101/WP18

FB 01/0101/WP18

17.6

Umbesetzungsanträge der GRÜNE-Fraktion vom 18.05.2021 Beschlossen Vorlage FB 01/0102/WP18

FB 01/0102/WP18

Mitteilungen der Verwaltung

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 01/0099/WP18

FB 01/0099/WP18

Gesamtabschluss 2017 Kenntnisnahme Vorlage FB 20/0036/WP18

FB 20/0036/WP18

Zweite Wiederwahl von Frau Stadtdirektorin Annekathrin Grehling zur Beigeordneten für Dezernat II Finanzen, Recht und Ordnung unter gleichzeitiger Bestellung zur Stadtkämmerin Beschlossen Vorlage FB 11/0032/WP18

FB 11/0032/WP18

Kommunales ArbeitsmarkförderungsprogrammRatsantrag der Fraktion der Grünen der Stadt Aachen vom 08.04.2019 „Arbeitsmarktintegrationsmaßnahmen in gemeinnützigen Einrichtungen“ Beschlossen Vorlage FB 56/0060/WP18

FB 56/0060/WP18

Bestellung des Beigeordneten für Personal- und Organisation Herrn Dr. Markus Kremer zum Dienststellenleiter der Teildienststelle Feuerwehr und Rettungsdienst (FB 37) im Sinne des LPVG NRW mit sofortiger Wirkung Zurückgezogen Vorlage Bestellung des Beigeordneten für Personal- und Organisation Herrn Dr. Markus Kremer zum Dienststellenleiter der Teildienststelle Feuerwehr und Rettungsdienst (FB 37) im Sinne des LPVG NRW mit sofortiger Wirkung

Digitale Werkstatt für den Mittelstand - Kostenneutrale Verlängerung Beschlossen Vorlage FB 02/0023/WP18

FB 02/0023/WP18

Nichtöffentlicher Teil(12)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 10.03.2021 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 24.03.2021 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

E.V.A. GmbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.1

Vorzeitige Versetzung in den Ruhestand einer Städt. Verwaltungsrätin: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.2

Antrag auf Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand über die Regelaltersgrenze hinaus: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 4441

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=4441

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 19.05.2021
Uhrzeit: 17:00 – 19:28
Status: durchgeführt
Ort: Eurogress Aachen
Adresse: Monheimsallee 48 , 52062 Aachen

Dokumente

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