Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Herr Marc Beus (DIE LINKE)
FB 01/0123/WP18 · Entscheidungsvorlage
Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Herr Marc Beus (DIE LINKE)
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Ratsherr Beus (LINKE) verliest den Verpflichtungstext zur Einführung in den Rat.
Die Oberbürgermeisterin bedankt sich bei Ratsherrn Beus und heißt ihn als ordentlich eingeführtes Ratsmitglied herzlich willkommen. Sie bedankt sich ebenfalls bei Frau Epstein für die jahrzehntelange Arbeit im Rat.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Oberbürgermeisterin führt Herrn Marc Beus als neues Mitglied des Rates der Stadt ein und verpflichtet ihn per Handschlag zur Wahrnehmung der Aufgaben.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Frau Ursula Epstein (DIE LINKE)ist durch Verzichtserklärung mit Wirkung zum 15.08.2021aus dem Rat der Stadt ausgeschieden.
Gemäß § 45 Kommunalwahlgesetz wurde als Nachfolger der auf der Reserveliste der Partei DIE LINKE benannte Bewerber, Herr Marc Beus, wohnhaft in 52064 Aachen, vonder Wahlleiterin festgestellt.
Der Nachfolger erwirbt gemäß § 36 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit §§ 62, 69 Kommunalwahlordnung die Mitgliedschaft im Rat der Stadt mit dem Eingang der Annahmeerklärung bei der Wahlleiterin bzw. nach Ablauf einer einwöchigen Frist seit Zustellung der Benachrichtigung über die Wahl.
Nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NRW wird das neue Ratsmitglied von der Oberbürgermeisterin eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet.
Technische Details
ID: 107406
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=107406
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2021-08-04 FB 01_0123_WP18 Einfuehrung eines neu SAO.pdf
19.11.2024
92.0 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 2
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Gremium
- Rat der Stadt Aachen
- Datum
- Mi., 01.09.2021
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
- Geändert
- 27.5.2026
- Inhalt abgerufen
- 8. Juli 2026 um 18:08