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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Mittwoch, 1. September 2021, 17:00 Uhr · Geschwister-Scholl-Gymnasium

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Tagesordnung (56)

Öffentlicher Teil(43)

1

Eröffnung der Sitzung

2

Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Herr Marc Beus (DIE LINKE) Beschlossen Vorlage FB 01/0123/WP18

FB 01/0123/WP18

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

4

Wahl einer/eines Beigeordneten für Klima, Stadtbetrieb und Gebäude Beschlossen Vorlage FB 11/0046/WP18

FB 11/0046/WP18

5

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 19.05.2021 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0130/WP18

FB 01/0130/WP18

6

Hochwasser - Bericht der Verwaltung

7

Pandemische Lage - Bericht der Verwaltung

8

Luftfilter an Schulen und Kindertageseinrichtungenhier: Tagesordnungsanträge der SPD-Fraktion vom 13.07.2021 sowie der CDU-Fraktion vom 28.07.2021

8.1

Sachstand zu Maßnahmen der Belüftung und Luftfilterung in Turnhallen, Kitas und Schulen Kenntnisnahme Vorlage FB 45/0120/WP18

FB 45/0120/WP18

9

Bericht des Weltklimarates (IPCC)hier: Tagesordnungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 17.08.2021

10

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen:

Keine Vorlage

10.1

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 21.07.2021 für ein Hilfspaket für die vom Hochwasser besonders betroffenen Menschen Beschlossen Vorlage FB 20/0047/WP18

FB 20/0047/WP18

10.2

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 02.08.2021 für die Erhöhung des Hilfsfonds für die vom Hochwasser besonders betroffenen Menschen Beschlossen Vorlage FB 20/0051/WP18

FB 20/0051/WP18

10.3

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gem. § 60 GO NRW - Beschaffen von mobilen Luftfiltergeräten sowie stationären raumlufttechnischen Anlagen für sämtliche städt. Grundschulen Beschlossen Vorlage FB 45/0129/WP18

FB 45/0129/WP18

10.4

Dringlichkeitsentscheidung Kultursommer 2021 (Stadtglühen) Geändert beschlossen Vorlage E 49/0021/WP18

10.5

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Darbietung von Straßenmusik im Bereich der Aachener Innenstadt Beschlossen Vorlage FB 32/0002/WP18

FB 32/0002/WP18

10.6

Genehmigung einer weiteren Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gem. § 60 GO NRW - Beschaffen von mobilen Luftfiltergeräten für sämtliche städt. Grundschulen Beschlossen Vorlage FB 20/0057/WP18

FB 20/0057/WP18

11

Rettungsschirm für Kulturschaffende erwirken;Gemeinsamer Ratsantrag Nr. 636/17 der sechs Ratsfraktionen vom 03.08.2020 Beschlossen Vorlage ez IV/0002/WP17-1-1

ez IV/0002/WP17-1-1

12

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2021 Beschlossen Vorlage FB 32/0004/WP18

FB 32/0004/WP18

13

Unterzeichnung der Circular Cities Declaration Geändert beschlossen Vorlage FB 36/0080/WP18

FB 36/0080/WP18

14

Teilhabe an digitalen Angeboten ermöglichen – Tagesordnungsantrag der CDU-Fraktion vom 21.04.2021 und Ratsantrag der CDU-Fraktion vom 03.02.2021 Beschlossen Vorlage FB 56/0082/WP18

FB 56/0082/WP18

15

Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Eilendorf" Beschlossen Vorlage FB 60/0021/WP18

FB 60/0021/WP18

16

Bebauungsplan Nr. 1000 S - Erweiterung Uniklinik -;hier: Satzungsbeschluss, ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0134/WP18

FB 61/0134/WP18

17

Änderung Nr. 21 des Landschaftsplans 1988 der Stadt AachenHier: Überleitung wegen der geänderten Rechtsgrundlage des LNatSchG –und damit verbundene Anpassung zu Ziff. 3.7 Ordnungswidrigkeiten im Rahmen einer vereinfachten Änderung gemäß § 20 Abs. 2LNatSchG- Beschlossen Vorlage FB 61/0179/WP18

FB 61/0179/WP18

18

Beschluss über eine Veränderungssperre für das Grundstück Nizzaallee 15, 21 (Flurstücke 1941 und 1942, Flur 70, Gemarkung Aachen) im Stadtbezirk Aachen-Mitte Beschlossen Vorlage FB 61/0197/WP18

FB 61/0197/WP18

18.1

Beschluss über eine Veränderungssperre im Planbereich an der Nizzaallee (Flurstücke 1941 und 1942, Flur 70, Gemarkung Aachen) im Stadtbezirk Aachen-Mitte Beschlossen Vorlage FB 61/0197/WP18-1

FB 61/0197/WP18-1

19

Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2020 Beschlossen Vorlage E 49/0011/WP18

20

Zensus 2022 Beschlossen Vorlage FB 02/0079/WP18

FB 02/0079/WP18

21

Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin, der Wahl des Rates, der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates der Stadt Aachen am 13. September 2020 sowie der Stichwahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin am 27.09.2020 Beschlossen Vorlage FB 01/0126/WP18

FB 01/0126/WP18

22

Spielhallen - Erlaubnisgenehmigung nach dem Glücksspielstaatsvertrag 2021 Vertagt

23

Bestellung des*der Beigeordneten für Personal- und Organisation zum Dienststellenleiter*in der Teildienststelle Feuerwehr und Rettungsdienst (FB 37) im Sinne des LPVG NRW mit sofortiger Wirkung Vertagt Vorlage Bestellung des*der Beigeordneten für Personal- und Organisation zum Dienststellenleiter*in der Teildienststelle Feuerwehr und Rettungsdienst (FB 37) im Sinne des LPVG NRW mit sofortiger Wirkung

Bestellung des*der Beigeordneten für Personal- und Organisation zum Dienststellenleiter*in der Teildienststelle Feuerwehr und Rettungsdienst (FB 37) im Sinne des LPVG NRW mit sofortiger Wirkung

24

Einrichtung einer Stelle im Fachbereich Feuerwehr und Rettungsdienst (FB 37) für die Werkfeuerwehr des Universitätsklinikums Aachen Beschlossen Vorlage Einrichtung einer Stelle im Fachbereich Feuerwehr und Rettungsdienst (FB 37) für die Werkfeuerwehr des Universitätsklinikums Aachen

Einrichtung einer Stelle im Fachbereich Feuerwehr und Rettungsdienst (FB 37) für die Werkfeuerwehr des Universitätsklinikums Aachen

25

Anfragen:

Keine Vorlage

25.1

Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0127/WP18

FB 01/0127/WP18

25.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0128/WP18

FB 01/0128/WP18

26

Ratsanträge Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0129/WP18

FB 01/0129/WP18

27

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:

Keine Vorlage

27.1

Bestellung eines stellv. beratenden Mitglieds des Aufsichtsrates der Wassergewinnungs- und Aufbereitungsgesellschaft Nordeifel mbH (WAG) Beschlossen Vorlage FB 20/0054/WP18

FB 20/0054/WP18

27.2

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 25.08.2021 Beschlossen Vorlage FB 01/0133/WP18

FB 01/0133/WP18

27.3

Gemeinsamer Umbesetzungsantrag der Fraktionen DIE Zukunft und DIE LINKE vom 25.08.2021 Beschlossen Vorlage FB 01/0134/WP18

FB 01/0134/WP18

27.4

Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 31.08.2021 Beschlossen Vorlage FB 01/0136/WP18

FB 01/0136/WP18

28

Mitteilungen der Verwaltung

29

Sonderförderung für Flutopfer im Rahmen der städtischen Förderprogramme für Solaranlagen und energetische Gebäudesanierung Vertagt Vorlage FB 36/0093/WP18

FB 36/0093/WP18

Nichtöffentlicher Teil(13)

1

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 19.05.2021 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5

smartlab: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6

Erwerb des Windparks Jülich durch die STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7

Kur- und Badegesellschaft mbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.1

Zuteilung von Wohnbaugrundstücken in Aachen-Eilendorf, Reutersgasse und Steinrötsch, von der Umlegung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.2

Ankauf einer noch zu vermessenden Teilfläche: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.1

Bestellung einer Prüferin/eines Prüfers für den Fachbereich Rechnungsprüfung (FB 14): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

10

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 4443

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=4443

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 01.09.2021
Uhrzeit: 17:00 – 20:02
Status: durchgeführt
Ort: Geschwister-Scholl-Gymnasium
Adresse: Stolberger Straße 200 , 52068 Aachen

Dokumente

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