Genehmigung einer weiteren Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gem. § 60 GO NRW - Beschaffen von mobilen Luftfiltergeräten für sämtliche städt. Grundschulen

FB 20/0057/WP18 · Entscheidungsvorlage

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Ratsherr Plum (SPD) bittet zukünftig um rechtzeitige Übersendung der Unterlagen. Es sei bereits mehrfach vorgekommen, dass er nur wenige Stunden vor den Sitzungen noch Unterlagen erhalten habe. Die Zeit, diese durchzulesen, reiche dann nicht aus.

Beschluss

Der Rat der Stadt Aachen genehmigt einstimmig die Dringlichkeitsentscheidung zur Beschaffung von mobilen Luftfiltergeräten für sämtliche städt. Grundschulen.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt die Dringlichkeitsentscheidung zur Beschaffung von mobilen Luftfiltergeräten für sämtliche städt. Grundschulen zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, diese zu genehmigen.

Der Rat der Stadt Aachen genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung zur Beschaffung von mobilen Luftfiltergeräten für sämtliche städt. Grundschulen.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Veranlassung

Es wird auf die Erläuterungenin der beigefügten Dringlichkeitsentscheidung verwiesen. Die von den Fraktionen unterschriebene Dringlichkeitsentscheidung ist in Kopie beigefügt.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
	x

5-030101-900-00100-992-3, 78310000


Investive Auswirkungen	Fort. Ansatz 2021	Neuer Fort. Ansatz 2021	Ansatz 2022 ff.	Fortgeschriebener Ansatz 2022 ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	980.000 €*	1.109.099,52 €	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	129.099,52 €		0
	Deckung ist gegeben		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 2021	Fortgeschriebener Ansatz 2021	Ansatz 2022 ff.	Fortgeschriebener Ansatz 2022 ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

* bei den 980.000 € handelt es sich um den fortgeschriebenen Ansatz, der sich aus der Mittelbereitstellung gemäß Dringlichkeitsentscheidung vom 04.08.2021 ergibt.

Die Deckung erfolgt ebenfalls aus dem PSP-Element 5-010604-900-01100-300-1 „Sanierung Neues Kurhaus“ in Verbindung mit der Kostenart 78480000.

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			x

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)