Rettungsschirm für Kulturschaffende erwirken;Gemeinsamer Ratsantrag Nr. 636/17 der sechs Ratsfraktionen vom 03.08.2020

ez IV/0002/WP17-1-1 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Wortmeldungen hierzu ergeben sich nicht.

Beschluss

Die auf Empfehlung des Betriebsausschusses Kultur und Theater getroffenen Beschlüsse des Rates der Stadt Aachen vom 26.08.2020, 04.11.2020 sowie 10.03.2021 werden einstimmig bekräftigt. Die Außerkraftsetzung der einschlägigen Entgeltordnungen wird bis zum 31.12.2021 verlängert.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag Rat:

Die auf Empfehlung des Betriebsausschusses Kultur und Theater getroffenen Beschlüsse des Rates der Stadt Aachen vom 26.08.2020, 04.11.2020 sowie 10.03.2021 werden bekräftigt.

Die Außerkraftsetzung der einschlägigen Entgeltordnungen wird bis zum 31.12.2021 verlängert.

Beschlussvorschlag Betriebsausschuss Kultur und Theater:

Der Betriebsausschuss Kultur und Theater nimmt die Entscheidung des Rates, die Außerkraftsetzung der einschlägigen Entgeltordnungen bis zum 31.12.2021 zu verlängern, zustimmend zur Kenntnis.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Erstmals mit Beschluss vom 26.08.2020 und in der Folge mit Beschluss vom 04.11.2020 sowie letztmalig 10.03.2021 hat der Rat der Stadt Aachen beschlossen, die einschlägigen Entgeltordnungen zur Vergabe von Räumlichkeiten aufgrund der Corona-Pandemie zunächst bis zum 30.06.2021 außer Kraft zu setzen.

Aufgrund der Verlängerung der Maßnahmen zur Corona-Pandemie wird dieser Beschluss verlängert bis zum 31.12.2021.