Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Herr Lars Lübben (GRÜNE)
FB 01/0177/WP18 · Entscheidungsvorlage
Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Herr Lars Lübben (GRÜNE)
im Ratsinformationssystem anzeigenBeschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Oberbürgermeisterin führt Herrn Lars Lübben als neues Mitglied des Rates der Stadt ein und verpflichtet ihn per Handschlag zur Wahrnehmung der Aufgaben.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Frau Dr. Susanne Küthe (GRÜNE) scheidet durch Verzichtserklärung mit Wirkung zum 14.12.2021aus dem Rat der Stadt aus.
Gemäß § 45 Kommunalwahlgesetz wurde als Nachfolger der auf der Reserveliste der Partei BÜNDNIS 90/GRÜNE benannte Bewerber, Herr Lars Lübben, wohnhaft in 52074 Aachen, von der Wahlleiterin festgestellt.
Der Nachfolger erwirbt gemäß § 36 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit §§ 62, 69 Kommunalwahlordnung die Mitgliedschaft im Rat der Stadt mit dem Eingang der Annahmeerklärung bei der Wahlleiterin bzw. nach Ablauf einer einwöchigen Frist seit Zustellung der Benachrichtigung über die Wahl.
Nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NRW wird das neue Ratsmitglied von der Oberbürgermeisterin eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet.
Technische Details
ID: 110266
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=110266
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2021-12-02 FB 01_0177_WP18 Einfuehrung eines neu SAO.pdf
7.11.2024
90.8 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 1.2
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Gremium
- Rat der Stadt Aachen
- Datum
- Mi., 15.12.2021
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
- Geändert
- 27.5.2026
- Inhalt abgerufen
- 8. Juli 2026 um 18:02