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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Mittwoch, 15. Dezember 2021, 17:00 Uhr · Eurogress Aachen

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Tagesordnung (67)

Öffentlicher Teil(51)

1

Eröffnung der Sitzung

1.1

Einführung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herr Johannes Hucke (GRÜNE) Beschlossen Vorlage FB 01/0183/WP18

FB 01/0183/WP18

1.2

Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Herr Lars Lübben (GRÜNE) Beschlossen Vorlage FB 01/0177/WP18

FB 01/0177/WP18

1.3

Bericht über die pandemische Lage

2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 01.09.2021 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0178/WP18

FB 01/0178/WP18

4

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 06.10.2021 (öffentlicher Teil) Zurückgezogen

5

Ausweitung der Installation von stationären Lüftungsanlagen in Aachener Grundschulgebäuden Beschlossen Vorlage E 26/0053/WP18

5.1

Ausweitung der Installation von stationären Lüftungsanlagen in Aachener Grundschulgebäuden - Ergänzung Beschlossen Vorlage E 26/0053/WP18-1

E 26/0053/WP18-1

6

Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2018 Beschlossen Vorlage FB 14/0059/WP18

FB 14/0059/WP18

7

Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK), Maßnahme 6.3, KlimaRegion – regionale Energieeffizienzgenossenschaft Beschlossen Vorlage FB 36/0083/WP18

FB 36/0083/WP18

8

Beitritt des Gebäudemanagements der Stadt Aachen zum Netzwerk C2C Regionen Beschlossen Vorlage E 26/0052/WP18

9

Fortführung der Aufgabenübertragung der Deponie Maria-Theresia auf den ZEW hinsichtlich der Nachsorge, des Betriebes des Sickerwasser- und Gaserfassungssystems und der Sanierung der Deponie Maria-Theresia Beschlossen Vorlage E 18/0052/WP18

10

Modellprojekt zur Klimaanpassung und Modernisierung in urbanen Räumen – Nachhaltige Entwicklung der Aachener Friedhofsflächen zur Steigerung der Biodiversität und ruhigen Erholung Beschlossen Vorlage E 18/0063/WP18

11

24. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Aachen Hier- notwendige Anpassung der Gebührenhöhe Beschlossen Vorlage FB 60/0046/WP18

FB 60/0046/WP18

12

1. Nachtrag zur Entwässerungssatzung der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 60/0047/WP18

FB 60/0047/WP18

13

21. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen Beschlossen Vorlage FB 60/0048/WP18

FB 60/0048/WP18

14

Friedhofsgebühren der Stadt AachenGebührenbedarfsberechnung 2022 Beschlossen Vorlage E 18/0065/WP18

15

Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Aachen- Gebührenbedarfsberechnung 2022 – 2024 - Beschlossen Vorlage E 18/0068/WP18

16

5. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12. Dezember 2018 Beschlossen Vorlage E 18/0054/WP18

17

6. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12.12.2018 Beschlossen Vorlage E 18/0066/WP18

18

Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2022 - Beschlossen Vorlage E 18/0056/WP18

19

5. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen vom 10.12.2008 Beschlossen Vorlage E 18/0069/WP18

20

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:

Keine Vorlage

20.1

Ersatzneubau Brückenbauwerk Wilhelm-Pitz-Weg II (B205), Überplanmäßige Mittelbereitstellung oberhalb der Erheblichkeitsgrenze gemäß §83 GO NRW Beschlossen Vorlage FB 36/0123/WP18

FB 36/0123/WP18

20.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2021, Produkt Notfallrettung: Ersatzbeschaffung eines Notarzteinsatzfahrzeuges (NEF) nach Verkehrsunfall Beschlossen Vorlage FB 37/0007/WP18

FB 37/0007/WP18

20.3

Überplanmäßige Mittelbereitstellung Hier: Sanierung und Erweiterung der Umkleide- und Duschräume sowie Neubau eines Jugend- und Schulungsraumes – Sportplatz Ahornstraße (Josef-Glockner-Stadion) Beschlossen Vorlage FB 52/0042/WP18

FB 52/0042/WP18

20.4

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel Sanierung durch Ersatzneubau Brücke Erzbergerallee Beschlossen Vorlage E 18/0070/WP18

20.5

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2021Brücke Turmstraße Beschlossen Vorlage E 18/0072/WP18

20.6

Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß §83 GO NRWHier: Arbeitsplatzausstattung Beschlossen Vorlage FB 17/0001/WP18

FB 17/0001/WP18

21

Wirtschaftsplan 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage E 18/0058/WP18

22

Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2022 Beschlossen Vorlage Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2022

Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2022

23

Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2020 Beschlossen Vorlage E 26/0058/WP18

24

Abberufung der Kaufmännischen Betriebsleiterin des Gebäudemanagements der Stadt Aachen zum 31.12.2021 auf eigenen Wunsch Beschlossen Vorlage E 26/0054/WP18

25

Wirtschaftsplan 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage E 26/0060/WP18

26

Jahresabschluss Eurogress Aachen 2020 Beschlossen Vorlage E 88/0025/WP18

27

Landtagswahl 2022: Bildung eines Kreiswahlausschusses für die Landtagswahlkreise 1-Aachen I und 2-Aachen II Beschlossen Vorlage FB 01/0173/WP18

FB 01/0173/WP18

28

Wahl des Wahlausschusses Beschlossen Vorlage FB 01/0175/WP18

FB 01/0175/WP18

29

Änderung der Zuständigkeitsordnung Zurückgezogen Vorlage FB 01/0172/WP18

FB 01/0172/WP18

30

Standort Grenzinfopunkt Aachen-Eurode in der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 02/0091/WP18

FB 02/0091/WP18

31

Anfragen:

Keine Vorlage

31.1

Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0179/WP18

FB 01/0179/WP18

31.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0180/WP18

FB 01/0180/WP18

32

Ratsanträge Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0181/WP18

FB 01/0181/WP18

33

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:

Keine Vorlage

33.1

Entsendung von Mitgliedern und Stellvertreter*innen des Integrationsrats in diverse Ausschüsse des Rats der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 56/0135/WP18

FB 56/0135/WP18

33.2

Besetzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung - Wahl sachkundiger Einwohner*innen;hier: Stadtschulpflegschaft Beschlossen Vorlage FB 45/0178/WP18

FB 45/0178/WP18

33.3

Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 07.12.2021 Beschlossen Vorlage FB 01/0184/WP18

FB 01/0184/WP18

33.4

Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 15.12.2021 Beschlossen Vorlage FB 01/0185/WP18

FB 01/0185/WP18

34

Mitteilungen der Verwaltung

35

Beschaffung von SchildWeb Notenmodul für die Aachener Schulen Beschlossen Vorlage FB 45/0179/WP18

FB 45/0179/WP18

Nichtöffentlicher Teil(16)

1

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 06.10.2021 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5

Mittelverlagerung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6

Aktualisierung der Gesamtkonzeption Verwaltungsstandorte aus 2017: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7

Verlängerung der Regelung zur Verlustübernahme: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 GO NRW hier: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.2

Ausübung des Vorkaufsrechts für das Grundstück in Aachen,: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.3

Grundstücksangelegenheit: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.1

Personalangelegenheit: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.2

Bestellung einer Prüferin/eines Prüfers für den Fachbereich Rechnungsprüfung (FB 14): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

10

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

11

Pedelec-Verleih-System: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 4446

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=4446

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 15.12.2021
Uhrzeit: 17:00 – 18:33
Status: durchgeführt
Ort: Eurogress Aachen
Adresse: Monheimsallee 48 , 52062 Aachen

Dokumente

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