Einführung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herr Johannes Hucke (GRÜNE)
FB 01/0183/WP18 · Entscheidungsvorlage
Einführung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herr Johannes Hucke (GRÜNE)
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Die Oberbürgermeisterin bittet die Herren Huckeund Lübben zur Einführung und Verpflichtung nach vorne. Auf Wunsch verlesen die Herren gemeinsam den Verpflichtungstext.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Oberbürgermeisterin führt Herrn Johannes Hucke als neues Mitglied des Rates der Stadt ein und verpflichtet ihn per Handschlag zur Wahrnehmung der Aufgaben.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Frau Lisa Weskamp(GRÜNE)ist durch Verzichtserklärung mit Wirkung zum30.11.2021aus dem Rat der Stadt ausgeschieden.
Gemäß § 45 Kommunalwahlgesetz wurde als Nachfolgerderauf der Reserveliste der Partei BÜNDNIS 90/GRÜNE benannte Bewerber,Herr Johannes Hucke, wohnhaft in 52068Aachen, vonderWahlleiterinfestgestellt.
DerNachfolger erwirbt gemäß § 36 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit §§ 62, 69 Kommunalwahlordnung die Mitgliedschaft im Rat der Stadt mit dem Eingang der Annahmeerklärung beiderWahlleiterinbzw. nach Ablauf einer einwöchigen Frist seit Zustellung der Benachrichtigung über die Wahl.
Nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NRW wird das neue Ratsmitglied von der Oberbürgermeisterineingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften WahrnehmungseinerAufgaben verpflichtet.
Technische Details
ID: 110364
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=110364
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2021-12-13 FB 01_0183_WP18 Einfuehrung eines neu SAO.pdf
9.11.2024
91.7 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 1.1
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Gremium
- Rat der Stadt Aachen
- Datum
- Mi., 15.12.2021
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
- Geändert
- 27.5.2026
- Inhalt abgerufen
- 8. Juli 2026 um 18:02