Eröffnung der Sitzung

Die Oberbürgermeisterin heißt alle Anwesenden herzlich willkommen und hält fest, dass die Ratsfrauen Heider, Lürken und die Ratsherren Blum, Lübben, Nießen, Mohr, Brantin, Servos, von Thenen und Allemand entschuldigt seien. Ratsfrau Schmitt-Promny werde sich etwas verspäten. Die Ratsherren Achilles und Kiemes seien als Stimmzähler bestimmt.

Bezüglich der Tagesordnung teilt sie mit, dass TOP 3 entfalle und TOP 5 aus dem nichtöffentlichen Teil im öffentlichen Teil besprochen werde.

Ratsherr Helg (FDP) beantragt, ohne jede parteipolitische Inanspruchnahme, dass vor Eintritt in die inhaltliche Tagesordnung eine Gedenkminute für die Opfer des Ukraine-Krieges eingelegt werde.

Die Oberbürgermeisterin bedankt sich und stimmt zu, es erfolgt eine Gedenkminute.

Die Oberbürgermeisterin bedankt sich und teilt mit, dass im gestrigen Bürger*innentreff von den Vertreter*innen des blau-gelben Kreuzes die Anregung geäußert wurde, eine Patenschaft mit einer Stadt in der Ukraine als Zeichen der Solidarität aufzunehmen. Sie habe Offenheit hierzu signalisiert und äußert, dass es ein guter Hinweis zur stärkeren Unterstützung der Ukraine sei.