Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2022-06-08T17:00:00+02:00
End: 2022-06-08T18:11:00+02:00
Location: Geschwister-Scholl-Gymnasium

Mittwoch, 8. Juni 2022, 17:00 Uhr · Geschwister-Scholl-Gymnasium

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Tagesordnung (40)

Öffentlicher Teil(25)

Eröffnung der Sitzung

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 16.02.2022 (öffentlicher Teil) Zurückgezogen

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2022 Beschlossen Vorlage FB 32/0015/WP18

FB 32/0015/WP18

Altstadtquartier Büchel – Abschluss der vorbereitenden Untersuchungen und Beschluss der 1. Änderungssatzung für das Teilgebiet "Altstadtquartier Büchel" im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet "Innenstadt" der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage Dez III/0009/WP18

Dez III/0009/WP18

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1006 - Burtscheider Straße / Kasinostraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Bahntrasse und Burtscheider Straßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0407/WP18-1

FB 61/0407/WP18-1

Bebauungsplan Nr. 975 - Höfchensweg / Ronheider Winkel - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Höfchensweg, Grundschule Höfchensweg und Ronheider Winkelhier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0420/WP18

FB 61/0420/WP18

Stellenplan 2022:

Keine Vorlage

8.1

Stelleneinrichtungen im Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen (FB 45) Beschlossen Vorlage Stelleneinrichtungen im Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen (FB 45)

Stelleneinrichtungen im Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen (FB 45)

8.2

Stelleneinrichtungen im Bereich der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich in städtischer Trägerschaft (FB 45) Beschlossen Vorlage Stelleneinrichtungen im Bereich der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich in städtischer Trägerschaft (FB 45)

Stelleneinrichtungen im Bereich der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich in städtischer Trägerschaft (FB 45)

Änderung der Schulart der Städtischen Katholischen Grundschule Düppelstraße in eine Gemeinschaftsgrundschule zum Schuljahr 2022/2023 Kenntnisnahme Vorlage FB 45/0232/WP18

FB 45/0232/WP18

Änderung der Schulart der Städtischen Katholischen Grundschule Michaelsbergstraße in eine Gemeinschaftsgrundschule zum Schuljahr 2022/2023 Beschlossen Vorlage FB 45/0233/WP18

FB 45/0233/WP18

Aufhebung eines Wirtschaftsweges im Bereich Aachen-Kornelimünster, Breiniger Straße Beschlossen Vorlage FB 62/0015/WP18

FB 62/0015/WP18

Bericht über die Jahresabschlussprüfung 2020 Beschlossen Vorlage FB 14/0088/WP18

FB 14/0088/WP18

Beitritt des Kreises Euskirchen zum Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW) Geändert beschlossen Vorlage FB 20/0105/WP18

FB 20/0105/WP18

Anfragen:

Keine Vorlage

14.1

Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0242/WP18

FB 01/0242/WP18

14.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0243/WP18

FB 01/0243/WP18

Ratsanträge Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0244/WP18

FB 01/0244/WP18

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:

Keine Vorlage

16.1

Umbesetzungsantrag des Integrationsrats für den Kinder-und Jugendausschuss Beschlossen Vorlage FB 56/0188/WP18

FB 56/0188/WP18

16.2

Besetzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung – Wahl sachkundiger Einwohner*innen Beschlossen Vorlage FB 45/0248/WP18

FB 45/0248/WP18

16.3

Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 01.06.2022 Beschlossen Vorlage FB 01/0247/WP18

FB 01/0247/WP18

Mitteilungen der Verwaltung

Preissteigerung von Baumaterialien: Einführung einer befristeten Preisgleitklausel Beschlossen Vorlage Dez II/0012/WP18

Dez II/0012/WP18

Nichtöffentlicher Teil(15)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 16.02.2022 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4.1

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Preissteigerung von Baumaterialien: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Organisationsstruktur: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.1

Anmietung von Wohnraum zur Unterbringung geflüchteter Menschen aus der Ukraine: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.1

Bestellung der Leitung des Fachbereiches Standesamt (FB 34): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.2

Verlängerung des Hinausschiebens des Ruhestands über die Altersgrenze hinaus: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 25.05.2022: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 4711

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=4711

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 08.06.2022
Uhrzeit: 17:00 – 18:11
Status: durchgeführt
Ort: Geschwister-Scholl-Gymnasium
Adresse: Stolberger Straße 200 , 52068 Aachen

Dokumente

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