Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Herr Sebastian Becker (SPD)
FB 01/0285/WP18 · Entscheidungsvorlage
Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Herr Sebastian Becker (SPD)
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Ratsherr Becker (SPD)verliest den Verpflichtungstext zur Einführung in den Rat.
Die Oberbürgermeisterinbedankt sich bei Ratsherrn Becker (SPD) und heißt ihn als ordentlich eingeführtes Ratsmitglied herzlich willkommen. Sie bedankt sich ebenfalls bei Frau Maria Keller (SPD) für die jahrzehntelange Arbeit im Rat.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Oberbürgermeisterin führt Herrn Sebastian Becker als neues Mitglied des Rates der Stadt ein und verpflichtet ihn per Handschlag zur Wahrnehmung der Aufgaben.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Frau Maria Keller (SPD) scheidet durch Verzichtserklärung mit Ablauf des27.09.2022 aus dem Rat der Stadt aus.
Gemäß § 45 Kommunalwahlgesetz wurde als Nachfolger der auf der Reserveliste der SPD benannte Ersatzbewerber, Herr Sebastian Becker, wohnhaft in 52072 Aachen, von der Wahlleiterin festgestellt.
Der Nachfolger erwirbt gemäß § 36 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit §§ 62, 69 Kommunalwahlordnung die Mitgliedschaft im Rat der Stadt mit dem Eingang der Annahmeerklärung bei der Wahlleiterin bzw. nach Ablauf einer einwöchigen Frist seit Zustellung der Benachrichtigung über die Wahl.
Nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NRW wird das neue Ratsmitglied von der Oberbürgermeisterin eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet.
Technische Details
ID: 115416
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=115416
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2022-09-21 FB 01_0285_WP18 Einfuehrung eines neu SAO.pdf
7.11.2024
91.3 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 1.1
- Sitzung
- Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Gremium
- Rat der Stadt Aachen
- Datum
- Mi., 28.09.2022
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
- Geändert
- 27.5.2026
- Inhalt abgerufen
- 8. Juli 2026 um 17:57