Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2022-09-28T17:00:00+02:00
End: 2022-09-28T19:38:00+02:00
Location: Geschwister-Scholl-Gymnasium

Mittwoch, 28. September 2022, 17:00 Uhr · Geschwister-Scholl-Gymnasium

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Tagesordnung (57)

Öffentlicher Teil(39)

Eröffnung der Sitzung

1.1

Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Herr Sebastian Becker (SPD) Beschlossen Vorlage FB 01/0285/WP18

FB 01/0285/WP18

1.2

Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Frau Renate Wallraff (SPD) Beschlossen Vorlage FB 01/0286/WP18

FB 01/0286/WP18

1.3

Wahl einer/eines Beigeordneten für das Dezernat Bildung, Jugend und Kultur (Dez IV) Beschlossen Vorlage FB 11/0099/WP18

FB 11/0099/WP18

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 11.05.2022 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0283/WP18

FB 01/0283/WP18

Umsetzung Integriertes Klimaschutzkonzept IKSK: Ausbau Solaranlagen (IKSK 2.1) Beschlossen Vorlage FB 36/0188/WP18

FB 36/0188/WP18

Teilfortschreibung Nahverkehrsplan der Stadt Aachen: Leistungsangebot Beschlossen Vorlage FB 61/0473/WP18

FB 61/0473/WP18

Ehrenamtsstipendien StädteRegion Aachen Beschlossen Vorlage FB 01/0277/WP18

FB 01/0277/WP18

Änderung der Sportförderrichtlinien der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 52/0085/WP18

FB 52/0085/WP18

Übersicht über die Übertragung von Ermächtigungen oberhalb der Wertgrenze vom Haushaltsjahr 2021 in das Haushaltsjahr 2022 Beschlossen Vorlage FB 20/0117/WP18

FB 20/0117/WP18

Stellungnahme der Verwaltung zum Ratsantrag Nr. 245/18 "Gesellschaftszwecke städtischer Gesellschaften" Zurückgezogen Vorlage FB 20/0124/WP18

FB 20/0124/WP18

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:

Keine Vorlage

11.1

Kirchenumfeld St. Germanus;hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel Beschlossen Vorlage FB 61/0452/WP18

FB 61/0452/WP18

11.2

Jülicher Straße, Erneuerung der Busspur;hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel und Ausführungsbeschluss Beschlossen Vorlage FB 61/0456/WP18

FB 61/0456/WP18

11.3

Sonnenweg - Entwässerung: Hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel Beschlossen Vorlage FB 61/0467/WP18

FB 61/0467/WP18

11.4

Burghöhenweg - Erschließung: Hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel Zurückgezogen Vorlage FB 61/0468/WP18

FB 61/0468/WP18

11.5

Überplanmäßige Mittelbereitstellung: KGS Beeckstraße: Vorstellen der Varianten und Planungsauftrag für den Erweiterungsbau Beschlossen Vorlage FB 45/0235/WP18

FB 45/0235/WP18

11.7

Umgestaltung des Spielplatzes Stettiner StraßeÜberplanmäßige Mittelbereitstellung oberhalb der Erheblichkeitsgrenze gemäß § 83 GO NRW Beschlossen Vorlage FB 36/0197/WP18

FB 36/0197/WP18

Jahresabschluss Eurogress Aachen 2021 Beschlossen Vorlage E 88/0048/WP18

E 88/0048/WP18

Entwurf Gesamtabschluss 2019 Beschlossen Vorlage FB 20/0129/WP18

FB 20/0129/WP18

Benehmensherstellung für die differenzierte Regionsumlage 2023 Kenntnisnahme Vorlage Dez II/0015/WP18

Dez II/0015/WP18

Sicherstellung der Bauberatung für Bürgerinnen und Bürgerhier: Tagesordnungsantrag der CDU-Fraktion vom 31.08.2022 für den Hauptausschuss Beschlossen Vorlage FB 63/0003/WP18

FB 63/0003/WP18

Erstellung einer Gemeinwohl-Bilanz - das Städtische Gebäudemanagement als Pilot-Bereich der Stadtverwaltung Beschlossen Vorlage E 26/0097/WP18

E 26/0097/WP18

Sanierung der Turnhalle Minoritenstraße Beschlossen Vorlage FB 52/0086/WP18

FB 52/0086/WP18

Gestaltungsbeirat der Stadt Aachen – Neufassung der Geschäftsordnung Beschlossen Vorlage Dez III/0011/WP18

Dez III/0011/WP18

Kunst im öffentlichen Raumhier: Hasenclever-Skulptur Beschlossen Vorlage E 49/0041/WP18

E 49/0041/WP18

Umlegungsausschuss Wiederwahl von Mitgliedern Beschlossen Vorlage FB 62/0017/WP18

FB 62/0017/WP18

Umbesetzungen in Ausschüssen und anderen Gremien

Keine Vorlage

21.2

Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2022 Beschlossen Vorlage FB 01/0289/WP18

FB 01/0289/WP18

21.3

Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 27.09.2022 Beschlossen Vorlage FB 01/0290/WP18

FB 01/0290/WP18

Anfragen:

Keine Vorlage

22.2

Stellungnahmen der Verwaltung zur Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0281/WP18

FB 01/0281/WP18

Ratsanträge Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0282/WP18

FB 01/0282/WP18

Mitteilungen der Verwaltung

Änderung der Betriebssatzung Eurogress Aachen Beschlossen Vorlage E 88/0055/WP18

E 88/0055/WP18

Pflanz-, Pflege- und Verbissschutzmaßnahmen im Aachener Wald Beschlossen Vorlage FB 36/0198/WP18

FB 36/0198/WP18

Sportpark Soers | Masterplanhier: Grundsatzbeschluss und überplanmäßige Mittelbereitstellung Beschlossen Vorlage FB 61/0510/WP18

FB 61/0510/WP18

Gebührenbefreiung Außengastronomie im 2. Halbjahr 2022Überplanmäßige Mittelbereitstellung Beschlossen Vorlage FB 61/0516/WP18

FB 61/0516/WP18

Abbruch ehem. PolizeipräsidiumBereitstellung Finanzmittel als Anschubfinanzierung Beschlossen Vorlage E 26/0099/WP18

E 26/0099/WP18

Nichtöffentlicher Teil(18)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 11.05.2022 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 08.09.2022: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Trianel GmbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Trianel GmbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Trianel GmbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Flugplatz Aachen-Merzbrück GmbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

AGIT: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

14.1

Wiederbesetzung der Stelle der Generalintendanz, hier: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

14.2

Einstellung und Bestellung des Kaufmännischen Betriebsleiters des Gebäudemanagements der Stadt Aachen (E 26): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

14.3

Personalangelegenheit: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 4713

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=4713

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 28.09.2022
Uhrzeit: 17:00 – 19:38
Status: durchgeführt
Ort: Geschwister-Scholl-Gymnasium
Adresse: Stolberger Straße 200 , 52068 Aachen

Dokumente

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