9. November 2022 um 17:00, Geschwister-Scholl-Gymnasium

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Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2023

FB 20/0132/WP18 · Kenntnisnahme

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

DieOberbürgermeisterinerläutert, dass es nicht einfach sei, in Krisen wie diesen, einen Haushalt aufzustellen. Viele Kommunen haben das auch noch nicht getan, mit der Begründung, dass es ihnenzu unsicher sei. Der Verwaltung und ihr sei es jedoch wichtig, jetzt, auf dem aktuellen Stand der Einnahmen und Ausgaben, einen Haushalt vorzulegen,um nächstes Jahr frühzeitig mit der Umsetzung der Maßnahmenstarten zu können. Der Haushalt habe mit Sicherheit eine gewisse Dynamik, aber auch einen Rahmen, in dem man sich bewegen könne. Er sei in der Lage, die großen Themen, die auch politisch gesetzt seien,in den nächsten Jahren zielgerichtet in die Umsetzung zu bringen. Themen, wie beispielsweise Mobilitätswende, Ausbau des ÖPNV, Klimaschutz Aachen 2030, an denen seit zwei Jahren intensiv gearbeitet werde, seien ebenfalls abgebildet. Sie spricht ein großes Dankeschön an die Fachabteilung und generell an die Mitarbeitenden der Verwaltung aus, die in diesen Krisenzeiten für Stabilität und für eine systematische Umsetzung der Aufgaben gesorgt haben.

Die Haushaltsrede der Stadtdirektorin Grehling ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Beschluss

Der Rat der Stadt Aachen verweist einstimmig den Haushaltsplanentwurf 2023 zur weiteren Beratung an die zuständigen Gremien.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Aachen verweist den Haushaltsplanentwurf 2023 zur weiteren Beratung an die zuständigen Gremien.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Die Verwaltung wird Band I des Haushaltsplanentwurfs 2023 zur Sitzung des Rates am 09.11.2022 verteilen.

Der Band I weist folgende Bestandteile auf:

•Bestätigungsblatt zum Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2023

•Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2023

•Vorbericht zum Haushaltsplanentwurf 2023

•Stellenplanentwurf für das Haushaltsjahr 2023

•Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen

•Zuwendungen an die Fraktionen

•Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten

•Übersicht über die voraussichtliche Entwicklung des Eigenkapitals

•Übersicht über die aufgrund von § 13 KomHVO nicht in die Investitionsplanung aufgenommenen Maßnahmen

•Haushaltsquerschnitt

•Gesamtergebnisplan und Gesamtfinanzplan

•Produktübersicht.

Die vorgenannten Unterlagen werden, analog zur bekannten Vorgehensweise der Vorjahre, am Tag nach der Ratssitzung, also dem 10.11.2022, im Internet unter der Adresse http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/politik_verwaltung/haushaltsplan/index.html

in einer zusammengefassten Datei zum Herunterladen bereitgestellt und dabei um folgende Unterlagen erweitert:

•Produktbeschreibungen inkl. Ziele und Kennzahlen

•Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne (Zeilenebene)

•Investitionsübersicht

•Teilergebnispläne (kontenscharf), sortiert nach Produkten

•Teilfinanzpläne (kontenscharf), sortiert nach Produkten

•Übersicht mit bezirksbezogenen Haushaltsangaben.

Diese Unterlagen werden, wiederum ergänzt um die

•Teilergebnispläne (kontenscharf), sortiert nach Ausschüssen,

•Teilfinanzpläne (kontenscharf), sortiert nach Ausschüssen,

im Laufe der Ratssitzung am 09.11.2022 der vorliegenden Vorlage in ALLRIS beigefügt.

Unter der o.g. Internetadresse wird außerdem zeitnah nach der Ratssitzung die aktualisierte Fassung des Interaktiven Haushalts mit dem Entwurfsstand 2023 verlinkt.

Des Weiteren werden die Dateien den Fraktionsgeschäftsstellen sowie der Gruppe und dem Einzelvertreter per E-Mail zur Verfügung gestellt und dienen in ihrer Gesamtheit den weiteren Haushaltsplanberatungen in den Bezirksvertretungen und Fachausschüssen.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
		x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			x

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)