Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2022-11-09T17:00:00+01:00
End: 2022-11-09T19:55:00+01:00
Location: Geschwister-Scholl-Gymnasium

Mittwoch, 9. November 2022, 17:00 Uhr · Geschwister-Scholl-Gymnasium

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Tagesordnung (35)

Öffentlicher Teil(22)

Eröffnung der Sitzung

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 24.08.2022 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0296/WP18

FB 01/0296/WP18

Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2023 Beschlossen Vorlage FB 20/0132/WP18

FB 20/0132/WP18

Solidaritätspartnerschaft Ukraine Beschlossen Vorlage FB 01/0298/WP18

FB 01/0298/WP18

Politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen durchHinzuziehung der Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Behindertenhilfe; auch Ratsantrag 128/18 der SPD – Fraktion, „Beteiligung von Vertreterinnen und Vertretern der Menschen mit Behinderung in den Fachausschüssen“ Zurückgezogen Vorlage FB 56/0223/WP18

FB 56/0223/WP18

Umgang mit bestehenden KiTa-Mietverträgen aufgrund von Baukostensteigerungen Beschlossen Vorlage FB 45/0292/WP18

FB 45/0292/WP18

Radvorrangroute Brand - Linterstraße;hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel und Ausführungsbeschluss Beschlossen Vorlage FB 61/0492/WP18

FB 61/0492/WP18

Erhöhung des Taxentarifs;hier: Antrag der Fachvereinigung Personenverkehr Nordrhein Taxi-Mietwagen e.V. vom 28.03.2022 Beschlossen Vorlage FB 61/0523/WP18

FB 61/0523/WP18

Projektierung der S-Bahn Rheinisches Revier - Abschnitt West - Bedburg-Jülich-Aachen Beschlossen Vorlage FB 61/0514/WP18

FB 61/0514/WP18

Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 475 - Parkhaus Büchel - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Büchel und Mefferdatisstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs.1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0517/WP18

FB 61/0517/WP18

Benennung von Ratsmitgliedern zur Teilnahme an der 17. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 07.12.2022 Beschlossen Vorlage FB 01/0292/WP18

FB 01/0292/WP18

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien

Keine Vorlage

13.1

Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 08.11.2022 Beschlossen Vorlage FB 01/0301/WP18

FB 01/0301/WP18

13.2

Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 09.11.2022 Beschlossen Vorlage FB 01/0302/WP18

FB 01/0302/WP18

13.3

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 09.11.2022 Beschlossen Vorlage FB 01/0303/WP18

FB 01/0303/WP18

Anfragen:

Keine Vorlage

14.1

Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0293/WP18

FB 01/0293/WP18

14.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0295/WP18

FB 01/0295/WP18

Ratsanträge Beschlossen Vorlage FB 01/0294/WP18

FB 01/0294/WP18

Mitteilungen der Verwaltung

Resolution "Lehramtsausbildung in Aachen stärken" Beschlossen

Nichtöffentlicher Teil(13)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 24.08.2022 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.1

Grundstücksangelegenheit: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7.2

Grundstücksangelegenheit: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.2

Abberufung der Betriebsleitung des Aachener Stadtbetriebes (E 18) und Entlassung auf eigenen Antrag: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 4714

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=4714

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 09.11.2022
Uhrzeit: 17:00 – 19:55
Status: durchgeführt
Ort: Geschwister-Scholl-Gymnasium
Adresse: Stolberger Straße 200 , 52068 Aachen

Dokumente

Keine Dokumente verfügbar.

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