8. Dezember 2004 um 16:00, Rathaus
TOP 12Öffentlich

AbfallbeseitigungA) Gebühren für die Beseitigung von Abfällen durch den Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW)B) Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallgebühren in der Stadt Aachen 2005C) XIV. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992

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Beratung

Auch hier gibt der Vorsitzende des Betriebsausschusses Aachener Stadtbetrieb, Ratsherr Haase, die einstimmig erfolgte Empfehlung des Ausschusses bekannt und verweist zudem auf die vorherige Beratung im Umweltausschuss.

Ratsfrau Kuck spricht als Vorsitzende die Behandlung des Themas im Umweltausschuss an und führt u.a. aus, dass sich kleinere Änderungen bezüglich der Altpapier-Abfuhr noch zwischenzeitlich ergeben hätten und daher auf Seite 54 im Artikel 4 das Wort „Altpapier“ zu streichen sei.

Im Übrigen dankt sie der Leitung und den Beschäftigten des Stadtbetriebes für die vorbildliche Arbeit, die zurReduzierung der Abfallgebühren geführt habe.

Weitere Wortmeldungen erfolgen nicht und der Oberbürgermeister lässt über den unterbreiteten Beschlussentwurf einschließlich der vorgetragenen Änderung abstimmen.

Beschluss

Der Rat der Stadt Aachen beschließt vorbehaltlich der Beschlussfassung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Entsorgungsregion West (ZEW) am 10.12.2004 auf Empfehlung des Betriebsausschusses für den Aachener Stadtbetrieb einstimmig den XIV. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992 sowie auf der Grundlage der vorgelegten Gebührenbedarfsberechnung die Gebührensätze für das Jahr 2005 mit der Ergänzung, dass im unterbreiteten Artikel IV der Begriff „Altpapier“ zu streichen ist. Die Gebührenbedarfsberechnung und der XIV. Nachtrag sind Bestandteil dieses Beschlusses und der Originalniederschrift als Anlage beigefügt.

Für diesen Tagesordnungspunkt liegen noch keine Beratungsergebnisse vor.

Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 12
Sitzung
Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Gremium
Rat der Stadt Aachen
Datum
Mi., 08.12.2004
Uhrzeit
16:00
Anlass
Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Federführend
E 18 - Aachener Stadtbetrieb
Status
gemischt