Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2004-12-08T16:00:00+01:00
End: 2004-12-08T20:00:00+01:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 8. Dezember 2004, 16:00 Uhr · Rathaus

im Ratsinformationssystem anzeigen

Tagesordnung (55)

Öffentlicher Teil(44)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 17.11.2004

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Beschluss des Rates der Stadt Aachen über die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Aachen, der Wahl des Rates und der Wahl der Bezirksvertretungen der Aachener Stadtbezirke am 26.09.2004 Vorlage FB 01/0082/WP15

FB 01/0082/WP15

Änderung des Ortsrechteshier: Zuständigkeitsordnung u.a.

Dezernate und Besetzung von Beigeordnetenstellen; hier: Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen vom 18.11.2004 zur Tagesordnung

Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Finanzen Vorlage FB 11/0011/WP15

FB 11/0011/WP15

6.1

Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Finanzenhier: Ergänzende Empfehlungen des Personal- und Verwaltungsausschusses Vorlage FB 11/0011/WP15-1

FB 11/0011/WP15-1

Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Kultur und Bildung Vorlage FB 11/0010/WP15

FB 11/0010/WP15

7.1

Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Kultur und Bildunghier: Ergänzende Empfehlungen des Personal- und Verwaltungsausschusses Vorlage FB 11/0010/WP15-1

FB 11/0010/WP15-1

7.2

Beauftragung einer Personalberatungsfirma zur Personalsuche und-auswahl zur Besetzung der auszuschreibenden Beigeordnetenstellen- Ratsantrag SPD Fraktion und Fraktion Die Grünen vom 18.11.2004 Vorlage FB 11/0018/WP15

FB 11/0018/WP15

Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2002Allgemeiner Berichtsband

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

9.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004-Hst. 1.79100.57040.8 Stadtmarketing anlässlich der Weltreiterspiele 2006 und EuRegionale 2008

9.2

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Hst. 9.85500.93500.2 Beschaffung von beweglichem Vermögen

9.3

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bei Hst. 9.33110.98500.9 Zuschuss für Obermaschinerie (Darlehen)

9.4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004-Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bei Hst. 9.06000.94290.0 Verw.Geb. Blücherplatz, Umbau

9.5

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004-Hst. 9.63000.95050.8 Erneuerung DB-Brücke Entenpfuhler Weg

9.6

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004-Kenntnisnahme von Mehrausgaben

9.7

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/ VerpflichtungsermächtigungenHst. 9.70200.95220.0 Neuenhofstraße/Fringsbenden, Bebauungsplangebiet 860, Erschließung

9.8

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004-Hst. 1.54200.64510.0 Schadensersatz

Nachtragshaushaltssatzung 2004

Wirtschaftsplan 2005 des Aachener Stadtbetriebes

AbfallbeseitigungA) Gebühren für die Beseitigung von Abfällen durch den Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW)B) Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallgebühren in der Stadt Aachen 2005C) XIV. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992

12.1

Weitere Aufgabenübertragung auf den Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW)1. Entsorgung der kompostierbaren Abfälle aus der Stadt Aachen2. Entsorgung der Schadstoffe aus der Stadt Aachen hier: Antrag der CDU- und SPD-Fraktion im Rat der Stadt vom 05.02.2004, Nr. 375/14 sowie Ratsbeschluss vom 23.06.2004

17. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen

6. Nachtrag zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen

6. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranalge (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)

Änderung Nr. 18 des Landschaftsplanes 1988 der Stadt Aachen- Naturschutzgebiet Brander Wald -hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Bezirksregierung Köln vom 28.07.2004

Bebauungsplan Nr. 844 - Siedlung In den Heimgärten - für den Planbereich imStadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich für den Planbereich Stadtbezirk Aachen-Mitteim Bereich Friedrich-Ebert-Allee, Im Gillesbachtal und Branderhofer Weg

Denkmalbereichssatzung ‚In den Heimgärten’

Entwicklung des Firmengeländes der Firma Rheinnadel im Stadtbezirk Aachen-Mittehier: 1. Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan2. Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht

Änderung Nr. 89 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen- Erweiterung Gewerbegebiet Oberforstbach Süd - hier: Bericht über das Ergebnis der OffenlagenÄnderungsbeschluss

Auswirkungen der gestiegenen Einwohnerzahl

Ausstellung des Ermäßigungsausweises Aachen-Pass Vorlage FB 11/0015/WP15

FB 11/0015/WP15

Sportpauschale- Änderung der Richtlinien der Stadt Aachen zur Förderung des Sports- Einführung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen für Sportbaumaßnahmen durch die Stadt Aachen

Wahl des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 22.05.2005 Vorlage FB 01/0083/WP15

FB 01/0083/WP15

Benennung von 4 stimmberechtigten Abgeordneten für die 33. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 31. Mai bis 02. Juni 2005 in Berlin Vorlage FB 01/0086/WP15

FB 01/0086/WP15

Änderung der Richtlinien über die Zuwendungen zum Geschäftsbedarf der Ratsfraktionenhier: Antrag der Fraktion der CDU vom 14.10.2004 zur Tagesordnung Vorlage 0073/ FB 01/WP15

0073/ FB 01/WP15

Besetzung der Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz bei der Stadtverwaltung Aachen Vorlage FB 11/0016/WP15

FB 11/0016/WP15

Wiedereintritt der Stadt Aachen in den Verein 'Aachener Friedenspreis' e.V. hier: Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen vom 09.11.2004 Vorlage FB 01/0088/WP15

FB 01/0088/WP15

Appell 'Sozialer Konsens für Aachen'hier: Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen sowie der PDS vom 16.11.2004 zur Tagesordnung

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Mitteilungen der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil(11)

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3.1.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3.2

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4.1

Personalangelegenheitenhier: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4.2

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4.3

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4.4

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 97

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=97

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 08.12.2004
Uhrzeit: 16:00 – 20:00
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

Keine Dokumente verfügbar.