Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Herr Dirk Szagunn (PIRATEN)
FB 01/0307/WP18 · Entscheidungsvorlage
Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Herr Dirk Szagunn (PIRATEN)
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Die Oberbürgermeisterinbedankt sich bei Ratsherrn Szaguun (PIRATEN) und heißt ihn als ordentlich eingeführtes Ratsmitglied herzlich willkommen. Sie bedankt sich bei Ratsherrn Achilles (DIE Zukunft) für die Arbeit im Rat.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Oberbürgermeisterin führt Herrn Dirk Szagunn als neues Mitglied des Rates der Stadt ein und verpflichtet ihn zur Wahrnehmung der Aufgaben.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Herr Matthias Achilles (PIRATEN) scheidet durch Verzichtserklärung mit Ablauf des 13.12.2022 aus dem Rat der Stadt aus.
Gemäß § 45 Kommunalwahlgesetz wurde als Nachfolger der auf der Reserveliste der Partei PIRATEN benannte Bewerber, Herr Dirk Szagunn, wohnhaft in 52070 Aachen, von der Wahlleiterin festgestellt.
Der Nachfolger erwirbt gemäß § 36 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit §§ 62, 69 Kommunalwahlordnung die Mitgliedschaft im Rat der Stadt mit dem Eingang der Annahmeerklärung bei der Wahlleiterin bzw. nach Ablauf einer einwöchigen Frist seit Zustellung der Benachrichtigung über die Wahl.
Nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NRW wird das neue Ratsmitglied von der Oberbürgermeisterin eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet.
Technische Details
ID: 116903
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=116903
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2022-11-15 FB 01_0307_WP18 Einfuehrung eines neu SAO.pdf
16.11.2024
91.8 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 4
- Sitzung
- Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Gremium
- Rat der Stadt Aachen
- Datum
- Mi., 14.12.2022
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
- Geändert
- 9.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 9. Februar 2026 um 11:34