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Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Mittwoch, 14. Dezember 2022, 17:00 Uhr · Geschwister-Scholl-Gymnasium

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Tagesordnung (68)

Öffentlicher Teil(53)

1

Eröffnung der Sitzung

2

Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Frau Doris Kurschilgen (GRÜNE) Beschlossen Vorlage FB 01/0305/WP18

FB 01/0305/WP18

3

Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Herr Sebastian Klick (GRÜNE) Beschlossen Vorlage FB 01/0306/WP18

FB 01/0306/WP18

4

Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Herr Dirk Szagunn (PIRATEN) Beschlossen Vorlage FB 01/0307/WP18

FB 01/0307/WP18

5

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

6

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 28.09.2022 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0314/WP18

FB 01/0314/WP18

7

Solidaritätspartnerschaft Ukraine Beschlossen Vorlage FB 01/0316/WP18

FB 01/0316/WP18

8

Bürgerbefragung und Ratsbürgerentscheid über die Drittnutzerfinanzierung im ÖPNV - Ratsantrag Nr. 285/18 der CDU-Fraktion Kenntnisnahme Vorlage Dez II/0016/WP18

Dez II/0016/WP18

9

Entwurf Jahresabschluss 2021 der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 20/0142/WP18

FB 20/0142/WP18

10

European Energy Award - Vorbereitung der externen Zertifizierung 2023 Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2023-2026 Beschlossen Vorlage FB 36/0189/WP18

FB 36/0189/WP18

11

Bewohnerparken „U“ (Körnerstraße) Hier: Einrichtung der Zone „U“ mit zeitgleicher Zonenerweiterung„J1“ und “W“ Beschlossen Vorlage FB 61/0511/WP18

FB 61/0511/WP18

12

Anpassung der Gebühren für die Erteilung von Bewohnerparkausweisen und der Tarife für das Straßenrandparken Hier: Beiträge im Kontext der Mobilitätswende Geändert beschlossen Vorlage FB 61/0541/WP18

FB 61/0541/WP18

13

Bebauungsplan - Philipsstraße / Lilienthalweg -hier: 1. Aufstellungsbeschluss2. Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich Philipsstraße / Lilienthalweg Zurückgezogen Vorlage FB 61/0543/WP18

FB 61/0543/WP18

14

Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich Eisenbahnweg / Brandenburgweg Beschlossen Vorlage FB 61/0544/WP18

FB 61/0544/WP18

15

Kommunales ArbeitsmarkförderungsprogrammFörderhöhe für das Haushaltsjahr 2023Ratsantrag der Fraktion der Grünen der Stadt Aachen vom 01.04.2019 „Arbeitsmarktintegrationsmaßnahmen in gemeinnützigen Einrichtungen“ Zurückgezogen Vorlage FB 56/0234/WP18

FB 56/0234/WP18

16

6. Nachtrag zur Satzung der Stadt Aachen über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Beschlossen Vorlage FB 60/0059/WP18

FB 60/0059/WP18

17

22. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen Beschlossen Vorlage FB 60/0065/WP18

FB 60/0065/WP18

18

25. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Aachen Hier: notwendige Anpassung der Gebührenhöhe Beschlossen Vorlage FB 60/0066/WP18

FB 60/0066/WP18

19

Änderung der Marktstandgebührensatzung Entscheidung Vorlage FB 23/0152/WP18

FB 23/0152/WP18

19.1

Änderung der Marktstandgebührensatzung Beschlossen Vorlage FB 23/0152/WP18-1

FB 23/0152/WP18-1

20

7. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12.12.2018 Beschlossen Vorlage E 18/0110/WP18

21

Wirtschaftsplan 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage E 18/0112/WP18

22

Friedhofsgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2023 Beschlossen Vorlage E 18/0113/WP18

23

Abfallgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2023 Beschlossen Vorlage E 18/0114/WP18

24

6. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen vom 10.12.2008 Beschlossen Vorlage E 18/0115/WP18

25

Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2021 Beschlossen Vorlage E 26/0104/WP18

26

Wirtschaftsplan 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage E 26/0105/WP18

27

Entwurf Wirtschaftsplan 2023 der Volkshochschule Aachen einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2023 bis 2027. Beschlossen Vorlage E 42/0069/WP18

28

Jahresabschluss zum 31.12.2021 und Lagebericht 2021 Volkshochschule Aachen Beschlossen Vorlage E 42/0075/WP18

29

Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2023 Beschlossen Vorlage E 88/0060/WP18

29.1

Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2023 Beschlossen Vorlage E 88/0060/WP18-1

E 88/0060/WP18-1

30

Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2023 Beschlossen Vorlage E 49/0045/WP18

31

Schenkung von 30 historischen Taufkleidchen an die Städtische Sammlung Beschlossen Vorlage E 49.1/0001/WP18

E 49.1/0001/WP18

32

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:

Keine Vorlage

32.1

Lothringerstraße zwischen Wilhelmstraße und Oppenhofallee;Ausbau zur Fahrradstraße im Vorfeld zur Regionetz-Erneuerung der Leitungstrassen für Kanal, Fernwärme und sonstigen Versorgungsträgernhier: Ausführungsbeschluss und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel Beschlossen Vorlage FB 61/0445/WP18

FB 61/0445/WP18

32.2

Turmstraße, Ersatzneubau der Brückehier: Finanzbedarf - Sachstand und überplanmäßige Mittel Beschlossen Vorlage E 18/0116/WP18

32.3

Umsetzung des Radentscheid Aachen: Umgestaltung des Knotens Bastei zur Verbesserung der Sicherheit für den Radverkehr (Ausführungsbeschluss) Beschlossen Vorlage FB 61/0533/WP18

FB 61/0533/WP18

32.4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2022; Produkt 021501, Brandbekämpfung: Beschaffung Rüstwagen Beschlossen Vorlage FB 37/0014/WP18

FB 37/0014/WP18

32.5

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2022; Produkt 021501, Brandbekämpfung: Aufrüstung Unimog Beschlossen Vorlage FB 37/0015/WP18

FB 37/0015/WP18

33

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgabe der IT-Prüfung nach § 104 Abs. 1 Nr. 3 GO NRW durch die Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 14/0131/WP18

FB 14/0131/WP18

34

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien

Keine Vorlage

34.1

Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 13.12.2022 Beschlossen Vorlage FB 01/0318/WP18

FB 01/0318/WP18

34.2

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.12.2022 Beschlossen Vorlage FB 01/0319/WP18

FB 01/0319/WP18

34.3

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 13.12.2022 Beschlossen Vorlage FB 01/0320/WP18

FB 01/0320/WP18

35

Anfragen:

Keine Vorlage

35.1

Ratsanfragen Beschlossen Vorlage FB 01/0311/WP18

FB 01/0311/WP18

35.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0312/WP18

FB 01/0312/WP18

36

Ratsanträge Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0313/WP18

FB 01/0313/WP18

37

Mitteilungen der Verwaltung

38

Benennung von Straßen und Plätzen - Beschluss der Bezirksvertretung Aachen-Mitte vom 19.10.2022 Beschlossen Vorlage FB 01/0310/WP18

FB 01/0310/WP18

39

Erhöhung des Taxentarifs Kenntnisnahme Vorlage FB 61/0523/WP18-1-2

FB 61/0523/WP18-1-2

40

Preissteigerung von Baumaterialien - Verlängerung der befristeten Preisgleitklausel Beschlossen Vorlage Dez II/0020/WP18

Dez II/0020/WP18

41

Continental: Standortentwicklung Beschlossen Vorlage FB 02/0209/WP18

FB 02/0209/WP18

Nichtöffentlicher Teil(15)

1

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 28.09.2022 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5

Bezuschussung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

6

STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

7

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.1

Bestellung zum Leiter des Fachbereiches Steuern und Kasse: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.2

Bestellung einer/eines Prüferin/Prüfers gem. § 101 Abs. 4 GO NRW: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.3

Versetzung eines Städt. Verwaltungsrates: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.4

Bestellung zum Leiter des Bezirksamtes Haaren (BA 3): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

10

Klageverfahren: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

11

Flugplatz Aachen-Merzbrück GmbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 4715

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=4715

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 14.12.2022
Uhrzeit: 17:00 – 20:13
Status: durchgeführt
Ort: Geschwister-Scholl-Gymnasium
Adresse: Stolberger Straße 200 , 52068 Aachen

Dokumente

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