8. Dezember 2004 um 16:00, Rathaus
TOP 4Öffentlich

Änderung des Ortsrechteshier: Zuständigkeitsordnung u.a.

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Beratung

(Hierzu war zur Sitzung ein Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNEN und FDP betr. Zuständigkeit für euregionale und europäische Angelegenheiten verteilt worden.)

Der Oberbürgermeister verweist auf die entsprechende Empfehlung des Hauptausschusses und lässt

– da Wortmeldungen hierzu nicht erfolgen – über den Beschlussentwurf einschließlich der unterbreiteten Tischvorlage abstimmen.

Beschluss

Auf Vorschlag der Verwaltung und Empfehlung des Hauptausschusses beschließt der Rat der Stadt einstimmig die Änderung der unter Ziff. 1) aufgelisteten ortsrechtlichen Bestimmungen gemäß den der Originalniederschrift beigefügten Anlagen 1 ‑ 8. * Vierter Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Aachen vom 15.12.1995 unter Einbeziehung der Änderungen gemäß Tischvorlage * Siebter Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Aachen vom 15.12.1995 * Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Gebäudemanagement der Stadt Aachen" vom 16.12.2003 * Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für das Eurogress Aachen vom 15.12.1995 * Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Aachener Stadtbetrieb" vom 27.11.2002 * Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für Stadttheater und Musikdirektion Aachen vom 20.12.1992 * Satzung zur Änderung der Satzung für die Volkshochschule Aachen vom 15.12.1995 * Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Aachen vom 21.8.1992.

Für diesen Tagesordnungspunkt liegen noch keine Beratungsergebnisse vor.

Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 4
Sitzung
Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Gremium
Rat der Stadt Aachen
Datum
Mi., 08.12.2004
Uhrzeit
16:00
Anlass
Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Federführend
Dezernat VI
Status
gemischt