27. September 2023 um 17:00, Rathaus
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Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Frau Relindis Becker (GRÜNE)

FB 01/0402/WP18 · Entscheidungsvorlage

Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Frau Relindis Becker (GRÜNE)

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Beratung

Oberbürgermeisterin Keupen bedankt sich bei Ratsfrau Relindis Becker (GRÜNE) und heißt sie nach erfolgter Verpflichtungsbekundung als ordentlicheingeführtes Ratsmitglied herzlich willkommen.

Beschluss

Die Oberbürgermeisterin führt Frau Relindis Becker als neues Mitglied des Rates der Stadt ein und verpflichtet sie zur Wahrnehmung der Aufgaben.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Oberbürgermeisterin führt Frau Relindis Becker als neues Mitglied des Rates der Stadt ein und verpflichtet sie zur Wahrnehmung der Aufgaben.


Erläuterungen

Erläuterungen:

Herr Sebastian Klick (GRÜNE) ist durch Verzichtserklärung mit Ablauf des 26.09.2023 aus dem Rat der Stadt ausgeschieden.

Gemäß § 45 Kommunalwahlgesetz wurde als Nachfolgerin die auf der Reserveliste der Partei BÜNDNIS90/GRÜNE benannte Ersatzbewerberin, Frau Relindis Becker, wohnhaft in 52064 Aachen, von der Wahlleiterin festgestellt.

Die Nachfolgerin erwirbt gemäß § 36 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit §§ 62, 69 Kommunalwahlordnung die Mitgliedschaft im Rat der Stadt mit dem Eingang der Annahmeerklärung bei der Wahlleiterin bzw. nach Ablauf einer einwöchigen Frist seit Zustellung der Benachrichtigung über die Wahl.

Nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NRW wird das neue Ratsmitglied von der Oberbürgermeisterin eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.

Für diesen Tagesordnungspunkt liegen noch keine Beratungsergebnisse vor.

Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2023-09-07 FB 01_0402_WP18 Einfuehrung eines neu SAO.pdf

19.11.2024

90.7 KB

Metadaten

TOP
Ö 2
Sitzung
Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Gremium
Rat der Stadt Aachen
Datum
Mi., 27.09.2023
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
Geändert
8.2.2026
Inhalt abgerufen
8. Februar 2026 um 20:10