Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2023-09-27T17:00:00+02:00
End: 2023-09-27T20:23:00+02:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 27. September 2023, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (49)

Öffentlicher Teil(33)

Eröffnung der Sitzung

Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Frau Relindis Becker (GRÜNE) Entscheidung Vorlage FB 01/0402/WP18

FB 01/0402/WP18

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.03.2023 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0405/WP18

FB 01/0405/WP18

Beschlussfassung der Räte in Eschweiler, Stolberg und Aachen: „Planung für L 221n nicht weiterführen“ Beschlossen Vorlage FB 01/0410/WP18

FB 01/0410/WP18

Regiotram – Planungsbeschluss und Projektstruktur Beschlossen Vorlage FB 61/0749/WP18

FB 61/0749/WP18

6.1

Drohender Wegfall des Semestertickets in Aachen - für den Erhalt bezahlbarer studentischer Mobilität sowie von Einnahmesicherheit für die Verkehrsbetriebehier: Gemeinsamer Resolutionsantrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU, SPD, DIE Zukunft, FDP, DIE LINKE vom 26.09.2023 Beschlossen

Bebauungsplan Nr. 973 - Karl-Kuck-Straße / Sportplatz - hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0750/WP18

FB 61/0750/WP18

Satzung zur Aufhebung der Satzungen über die förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete a) "Aachen-Ostviertel und Rothe Erde" vom 29.05.2002 b) "Köpfchen" vom 26.02.2007 c) "Lousberg und Pferdelandpark" vom 03.05.2007 d) "Frankenberger Viertel"vom 03.04.2009 Beschlossen Vorlage FB 60/0075/WP18

FB 60/0075/WP18

AWO Fanprojekt Aachen - Fortführung ab Januar 2024 Vertagt

Mitgliedschaft im "Netzwerk Nachhaltigkeit NRW" (Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW e.V.) Beschlossen Vorlage E 26/0132/WP18

E 26/0132/WP18

Weiterführung des Kooperationsprojektes im Bereich Grünpflege und Naturschutz mit einem sozialen Beschäftigungsträgerhier: Finanzierung Beschlossen Vorlage FB 36/0313/WP18

FB 36/0313/WP18

Benehmensherstellung für die differenzierte Regionsumlage 2024 Beschlossen Vorlage Dez II/0029/WP18

Dez II/0029/WP18

Forschungsflugplatz Aachen-Merzbrück GmbH: Betrauung Beschlossen Vorlage FB 20/0183/WP18

FB 20/0183/WP18

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:

Keine Vorlage

14.1

Wettbewerbsverfahren städtische Potentialfläche Seffenter Weg 60-78Bereitstellung überplanmäßiger Mittel durch Mittelverlagerung Beschlossen Vorlage FB 23/0193/WP18

FB 23/0193/WP18

14.2

Überplanmäßige Mittelbereitstellung Spielpunktumgestaltung Augustinergasse Beschlossen Vorlage FB 36/0304/WP18

FB 36/0304/WP18

Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2019 Beschlossen Vorlage FB 14/0154/WP18

FB 14/0154/WP18

Jahresabschluss Eurogress Aachen 2022 Beschlossen Vorlage E 88/0074/WP18

E 88/0074/WP18

Entwurf des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 20/0187/WP18

FB 20/0187/WP18

Annahme einer Schenkung von Herrn Matthias Becker - Reinigung der Kreuze auf der Kriegsgräberanlage auf dem Friedhof Kolpingstraße in Aachen-Brand Beschlossen Vorlage E 18/0147/WP18

E 18/0147/WP18

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:

Keine Vorlage

19.1

UmlegungsausschussWiederwahl und Wahl von Mitgliedern Beschlossen Vorlage FB 62/0025/WP18

FB 62/0025/WP18

19.2

Umbesetzung des Naturschutzbeirates Beschlossen Vorlage FB 36/0299/WP18

FB 36/0299/WP18

19.3

Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 19.09.2023 Beschlossen Vorlage FB 01/0411/WP18

FB 01/0411/WP18

19.4

Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 25.09.2023 Geändert beschlossen Vorlage FB 01/0412/WP18

FB 01/0412/WP18

19.5

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 27.09.2023 Beschlossen Vorlage FB 01/0413/WP18

FB 01/0413/WP18

Anfragen:

Keine Vorlage

20.1

Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0407/WP18

FB 01/0407/WP18

20.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0408/WP18

FB 01/0408/WP18

Ratsanträge Beschlossen Vorlage FB 01/0409/WP18

FB 01/0409/WP18

Mitteilungen der Verwaltung

Ausschreibung der Stelle der*des Beigeordneten für Wohnen, Soziales und Wirtschaft Beschlossen Vorlage FB 11/0147/WP18

FB 11/0147/WP18

Nichtöffentlicher Teil(16)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.03.2023 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Forschungsflugplatz Aachen-Merzbrück GmbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

STAWAG: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

STAWAG: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.1

Einstellung und Bestellung der Leitung des Fachbereichs Bürger*innendialog und Verwaltungsleitung (FB 01): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.1.1

Personalangelegenheit: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.2

Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2023: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.3

Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2023: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.4

Bestellung der Betriebsleitung „Administration“ für das Eurogress Aachen (E 88): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Miet- und Pachtangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 4951

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=4951

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 27.09.2023
Uhrzeit: 17:00 – 20:23
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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