27. September 2023 um 17:00, Rathaus
TOP 21Öffentlich

Ratsanträge

FB 01/0409/WP18 · Entscheidungsvorlage

im Ratsinformationssystem anzeigen
Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Oberbürgermeisterin Keupen verweist auf 12 neue Ratsanträge, die fristgerecht eingereicht wurden. Hiervon wurden 10 Ratsanträge versandt und 2 Ratsanträge liegen als Tischvorlage vor. Sie teilt mit, dass der Ratsantrag 380/18 „Drug-Checking in Aachen“ von der AfD zurückgezogen wurde, da der Antrag nicht in die Zuständigkeit der Stadt Aachen falle.

Beschluss

Der Rat der Stadt nimmt die fristgerecht eingereichten Ratsanträge zur Kenntnis und verweist sie gemäß § 12 Abs. 3 der Geschäftsordnung einstimmig an die jeweils zuständige Stelle (Bezirksvertretung, Fachausschuss, Oberbürgermeisterin).

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt nimmt die fristgerecht eingereichten Ratsanträge zur Kenntnis und verweist sie gemäß § 12 Abs. 3 der Geschäftsordnung an die jeweils zuständige Stelle (Bezirksvertretung, Fachausschuss, Oberbürgermeisterin).


Erläuterungen

Erläuterungen:

Von den Fraktionen bzw. Ratsmitgliedern wurden Ratsanträge innerhalb der in § 12 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Rat benannten Frist eingereicht, die als Anlage beigefügt sind.


Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2023-09-14 FB 01_0409_WP18 Ratsantraege SAO.pdf

19.11.2024

6.9 MB

Metadaten

TOP
Ö 21
Sitzung
Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Gremium
Rat der Stadt Aachen
Datum
Mi., 27.09.2023
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
Geändert
8.2.2026
Inhalt abgerufen
8. Februar 2026 um 20:11