Eröffnung der Sitzung

Oberbürgermeisterin Keupen begrüßt alle Anwesenden zur vorletzten Ratssitzung in diesem Jahr.

Entschuldigt für heute seien Bürgermeister Brantin (CDU), Ratsherr Bogoczek (DIE Zukunft), Ratsherr Hecker (CDU), Ratsherr Hucke (GRÜNE), Ratsfrau Koentges (SPD), Ratsherr Molitor (DIE PARTEI) und Ratsfrau Dr. Wolf (SPD). Als Stimmzähler*in sollen sich Ratsfrau Kurschilgen (GRÜNE) und Ratsherr Helg (FDP) bereit halten.

Hinsichtlich der Tagesordnung verweist Oberbürgermeisterin Keupen auf einen kurzfristig eingereichten Resolutionsantrag aller Ratsfraktionen gegen Antisemitismus. Dieser liege als Tischvorlage vor und solle im Anschluss an die Einwohnendenfragestunde als neuer TOP 2.1 behandelt werden. Die Vorlage zur Veränderungssperre für das Grundstück Leonardstraße 29 (FB 61/0805/WP18) soll zum Ende der öffentlichen Sitzung als neuer TOP 18 beraten werden. Die Tagesordnung wird einstimmig mit den Änderungen angenommen. Weitere Änderungen zur Tagesordnung ergeben sich nicht.