Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2023-11-08T17:00:00+01:00
End: 2023-11-08T18:50:00+01:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 8. November 2023, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (36)

Öffentlicher Teil(24)

Eröffnung der Sitzung

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

2.1

Resolution gegen Antisemitismushier: Resolutionsantrag aller 6 Ratsfraktionen vom 03.11.2023

Wiederwahl von Herrn Dr. Markus Kremer für das Dezernat Personal, Feuerwehr und Sport (Dez V) Beschlossen Vorlage FB 11/0152/WP18

FB 11/0152/WP18

Erweiterung des Kreises der Aachen-Pass-BerechtigtenRatsantrag Nr. 332/18 der Fraktion Die Linke. „Kreis der Aachen-Pass-Empfänger*innen erweitern“ Beschlossen Vorlage FB 56/0315/WP18

FB 56/0315/WP18

Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW zur Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Aachenfür die Jahre 2024 bis 2028 (Allgemeine Verbraucherberatung einschl. Schuldnerberatung und Projekt "Energiearmut") Beschlossen Vorlage FB 36/0320/WP18

FB 36/0320/WP18

Bebauungsplan Nr. 956 - Branderhofer Weg / Am Römerhof - hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen Vorlage FB 61/0787/WP18

FB 61/0787/WP18

Zweckverband Region Aachen - Entwurf der Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2024/2025 Beschlossen Vorlage Dez II/0030/WP18

Dez II/0030/WP18

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen; Haushaltsjahr 2023; Produkte 021501 Brandbekämpfung und 021701 Notfallrettung: Umbau Feuer- und Rettungswache Süd Berufsfeuerwehr und Gerätehaus Freiwillige Feuerwehr (FF) Kornelimünster Beschlossen Vorlage FB 37/0022/WP18

FB 37/0022/WP18

Entwurf Gesamtabschluss 2020 Beschlossen Vorlage FB 20/0191/WP18

FB 20/0191/WP18

Benennung von Ratsmitgliedern zur Teilnahme an der 18. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 13.12.2023 Beschlossen Vorlage FB 01/0414/WP18

FB 01/0414/WP18

Wahl von städtischen Vertretern in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen; hier: Aufsichtsrat der RWTH Aachen Campus GmbH Beschlossen Vorlage FB 20/0196/WP18

FB 20/0196/WP18

Wahl von städtischen Vertretern in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen; hier: Aufsichtsrat der Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer mbH (AGIT) Beschlossen Vorlage FB 20/0197/WP18

FB 20/0197/WP18

Besetzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung - Wahl sachkundiger Einwohner*innen Beschlossen Vorlage FB 45/0426/WP18

FB 45/0426/WP18

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:

Keine Vorlage

14.1

Umbesetzungsantrag der Arbeitsgemeinschaft der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege StädteRegion Aachen für den Kinder- und Jugendausschuss Beschlossen Vorlage FB 45/0434/WP18

FB 45/0434/WP18

14.2

Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 07.11.2023 Beschlossen Vorlage FB 01/0422/WP18

FB 01/0422/WP18

14.3

Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 07.11.2023 Beschlossen Vorlage FB 01/0423/WP18

FB 01/0423/WP18

Anfragen:

Keine Vorlage

15.1

Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0416/WP18

FB 01/0416/WP18

15.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0418/WP18

FB 01/0418/WP18

Ratsanträge Beschlossen Vorlage FB 01/0417/WP18

FB 01/0417/WP18

Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss über eine Veränderungssperre für das Grundstück Leonhardstraße 29, Gemarkung Aachen, Flur 73, Flurstück 1454 im Stadtbezirk Aachen-Mitte Beschlossen Vorlage FB 61/0805/WP18

FB 61/0805/WP18

Nichtöffentlicher Teil(12)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

STAWAG: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

regio iT: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.1

Ankauf einer Teilfläche: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

8.1.1

Ankauf einer Teilfläche: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 4952

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=4952

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 08.11.2023
Uhrzeit: 17:00 – 18:50
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

Keine Dokumente verfügbar.

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