Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2024

FB 20/0202/WP18 · Kenntnisnahme

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Oberbürgermeisterin Keupen gibt das Wort an Frau Stadtdirektorin Grehling ab. Die im Folgenden gehaltene Haushaltsrede ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Oberbürgermeisterin Keupen bedankt sich bei Frau Stadtdirektorin Grehling für die Erstellung des Haushaltes, sowie bei allen Mitarbeiter*innen, die dazu beigetragen haben und lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss

Der Rat der Stadt Aachen verweist den Haushaltsplanentwurf 2024 einstimmig zur weiteren Beratung an die zuständigen Gremien.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Aachen verweist den Haushaltsplanentwurf 2024 zur weiteren Beratung an die zuständigen Gremien.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Die Verwaltung wird Band I des Haushaltsplanentwurfs 2024 zur Sitzung des Rates am 13.12.2023 zur Verfügung stellen.

Der Band I weist folgende Bestandteile auf:

Bestätigungsblatt zum Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2024
Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2024
Vorbericht zum Haushaltsplanentwurf 2024
Stellenplanentwurf für das Haushaltsjahr 2024
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen
Zuwendungen an die Fraktionen
Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten
Übersicht über die voraussichtliche Entwicklung des Eigenkapitals
Übersicht über die aufgrund von § 13 KomHVO nicht in die Investitionsplanung aufgenommenen Maßnahmen
Haushaltsquerschnitt
Gesamtergebnisplan und Gesamtfinanzplan
Produktübersicht.

Die vorgenannten Unterlagen werden, analog zur bekannten Vorgehensweise der Vorjahre, am Tag nach der Ratssitzung, also dem 14.12.2023, auf der Homepage der Stadt Aachen in einer zusammengefassten Datei zum Herunterladen bereitgestellt (https://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/politik_verwaltung/haushaltsplan/index.html) und dabei um folgende Unterlagen erweitert:

Produktbeschreibungen inkl. Ziele und Kennzahlen
Teilergebnis- und Teilfinanzpläne (Zeilenebene)
Investitionsübersicht
Teilergebnispläne (kontenscharf), sortiert nach Produkten
Teilfinanzpläne (kontenscharf), sortiert nach Produkten
Übersicht mit bezirksbezogenen Haushaltsangaben.

Die Unterlagen werden, wiederum ergänzt um die

Teilergebnispläne (kontenscharf), sortiert nach Ausschüssen
Teilfinanzpläne (kontenscharf), sortiert nach Ausschüssen,

zu Beginn der Ratssitzung am 13.12.2023 dieser Vorlage im Ratsinformationssystem beigefügt.

Unter der o.g. Internetadresse wird außerdem zeitnah nach der Ratssitzung die aktualisierte Fassung des Interaktiven Haushalts mit dem Entwurfsstand 2024 verlinkt.

Des Weiteren werden die Dateien den Fraktionsgeschäftsstellen, der Ratsgruppe sowie dem Einzelvertreter per E-Mail zur Verfügung gestellt und dienen in ihrer Gesamtheit den sich anschließenden Haushaltsplanberatungen in den Bezirksvertretungen und Fachausschüssen.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
		x


Investive Auswirkungen	Ansatz 2024	Fortgeschriebener Ansatz 2024	Ansatz 2025 ff.	Fortgeschriebener Ansatz 2025 ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 2024	Fortgeschriebener Ansatz 2024	Ansatz 2025 ff.	Fortgeschriebener Ansatz 2025 ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			x

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)