Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Name: Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Start: 2023-12-13T17:00:00+01:00
End: 2023-12-13T18:50:00+01:00
Location: Rathaus

Mittwoch, 13. Dezember 2023, 17:00 Uhr · Rathaus

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Tagesordnung (62)

Öffentlicher Teil(47)

Eröffnung der Sitzung

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Genehmigung von Niederschriften über Sitzungen des Rates der Stadt:

Keine Vorlage

3.1

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 10.05.2023 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0429/WP18

FB 01/0429/WP18

3.2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 23.08.2023 (öffentlicher Teil) Beschlossen Vorlage FB 01/0431/WP18

FB 01/0431/WP18

Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2024 Beschlossen Vorlage FB 20/0202/WP18

FB 20/0202/WP18

Antrag des „Bündnis für Vielfalt und Integration“ zur Ächtung des N*-Wortes Beschlossen Vorlage FB 56/0336/WP18-1

FB 56/0336/WP18-1

Rad-Vorrang-Route Eilendorf und BrandUmgestaltung der Bismarckstraße zur Fahrradstraße - Ausführungsbeschluss und überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung, Haushaltsjahr 2023 Geändert beschlossen Vorlage FB 61/0762/WP18

FB 61/0762/WP18

Innenstadtmobilität für morgenPlanungs- & Ausführungsbeschluss über die Änderung der Verkehrsführung – Neue Lenkung des Autoverkehrs und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel, Haushaltsjahr 2023 Beschlossen Vorlage FB 61/0786/WP18

FB 61/0786/WP18

AWO Fanprojekt Aachen - Fortführung ab Januar 2024 Beschlossen Vorlage FB 45/0437/WP18

FB 45/0437/WP18

Umsetzung des § 5 des Landesgleichstellungsgesetztes (LGG): Erstellung, Überprüfung und Fortschreibung von Gleichstellungsplänen Beschlossen Vorlage FB 11/0151/WP18

FB 11/0151/WP18

8. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12.12.2018 Beschlossen Vorlage E 18/0152/WP18

E 18/0152/WP18

Abfallgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2024 Beschlossen Vorlage E 18/0157/WP18

E 18/0157/WP18

9. Änderungssatzung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 10.12.2008 Beschlossen Vorlage E 18/0159/WP18

E 18/0159/WP18

23. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen Beschlossen Vorlage FB 60/0081/WP18

FB 60/0081/WP18

27. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt AachenNotwendige Anpassung der Gebührenhöhe Beschlossen Vorlage FB 60/0082/WP18

FB 60/0082/WP18

6. Nachtrag zur Hundesteuersatzung Beschlossen Vorlage FB 22/0015/WP18

FB 22/0015/WP18

Straßen- und Wegekonzept nach §8a Abs. 1 Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG) Beschlossen Vorlage FB 60/0083/WP18

FB 60/0083/WP18

Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Aachen für die städtischen Unterkünfte zur Unterbringung von geflüchteten Menschen, wohnungslosen Menschen und Spätaussiedler*innen Beschlossen Vorlage FB 56/0350/WP18

FB 56/0350/WP18

Mittelbereitstellung oberhalb der Erheblichkeitsgrenze gemäß §83 GO NRW „Park am alten Friedhof/Wurm-Haarbachaue“ IHK Haaren Beschlossen Vorlage FB 36/0343/WP18

FB 36/0343/WP18

Mittelbereitstellung oberhalb der Erheblichkeitsgrenze gemäß §83 GO NRW „Zum Kirschbäumchen, Grünanalage“ Beschlossen Vorlage FB 36/0344/WP18

FB 36/0344/WP18

„Wegesanierung Lousberg“ Überplanmäßige Mittelbereitstellung oberhalb der Erheblichkeitsgrenze gemäß § 83 GO NRW Beschlossen Vorlage FB 36/0346/WP18

FB 36/0346/WP18

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen; Haushaltsjahr 2023; Produkt 021501 Brandbekämpfung, Ersatzbeschaffung Gerätewagen Nachschub Beschlossen Vorlage FB 37/0023/WP18

FB 37/0023/WP18

21.1

Überplanmäßige Mittelbereitstellung: i.H.v. 35.524,85 € zur Übernahme der Nebenkostenabrechnung für das Kalenderjahr 2022 für das ehemalige Polizeipräsidium Aachen Beschlossen Vorlage FB 23/0215/WP18

FB 23/0215/WP18

Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum Betrieb des Euregionalen Medienzentrums der Stadt und der StädteRegion Aachen unter Beteiligung der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens Beschlossen Vorlage FB 45/0441/WP18

FB 45/0441/WP18

Änderung der Sportförderrichtlinien - Ehrung sportlicher Leistungen und Verdienste um den Sport Beschlossen Vorlage FB 52/0120/WP18

FB 52/0120/WP18

Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2022 Beschlossen Vorlage E 26/0143/WP18

E 26/0143/WP18

Auswirkungen auf die Eingruppierung der kommunalen Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten auf Zeit aufgrund der Änderung des § 7 Eingruppierungsverordnung und der gestiegenen Einwohner*innenzahl der Stadt Aachen Beschlossen Vorlage FB 11/0162/WP18

FB 11/0162/WP18

25.1

Eingruppierung der Oberbürgermeisterin: Eingruppierung von Frau Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen in die Besoldungsgruppe B 10 LBesO B aufgrund der Änderung der Eingruppierungsverordnung und des Aufstiegs der Stadt Aachen in die nächst höhere Einwohner*innengrößenklasse zum nächstmöglichen Zeitpunkt Beschlossen Vorlage FB 11/0161/WP18

FB 11/0161/WP18

Eingruppierung Beigeordnete: Eingruppierung von Frau Stadtdirektorin Annekathrin Grehling (Dez II), allgemeine Vertreterin der Oberbürgermeisterin, in die Besoldungsgruppe B 7 LBesO B aufgrund der Änderung der Eingruppierungsverordnung und des Aufstiegs der Stadt Aachen in die nächst höhere Einwohner*innengrößenklasse zum nächstmöglichen Zeitpunkt Beschlossen Vorlage FB 11/0158/WP18

FB 11/0158/WP18

Eingruppierung Beigeordnete: Eingruppierung von Herrn Beigeordneten Prof. Dr. Manfred Sicking (Dez VI) in die Besoldungsgruppe B 6 LBesO B aufgrund der Änderung der Eingruppierungsverordnung und des Aufstiegs der Stadt Aachen in die nächst höhere Einwohner*innengrößenklasse zum nächstmöglichen Zeitpunkt Beschlossen Vorlage FB 11/0160/WP18

FB 11/0160/WP18

Eingruppierung Beigeordnete: Eingruppierung von Herrn Beigeordneten Dr. Markus Kremer (Dez V) aufgrund seiner Wiederwahl zum Beigeordneten in die Besoldungsgruppe B 6 LBesO B ab dem Zeitpunkt der zweiten Amtszeit Beschlossen Vorlage FB 11/0159/WP18

FB 11/0159/WP18

Schenkung Margit Palme an die Stadt Aachen, Kulturbetrieb, Ludwig Forum für Internationale Kunst Beschlossen Vorlage E 49.2/0001/WP18

E 49.2/0001/WP18

Forschungsflugplatz Aachen-Merzbrück GmbH - Umfirmierung zur Forschungsflugplatz Würselen-Aachen GmbH Beschlossen Vorlage FB 20/0205/WP18

FB 20/0205/WP18

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:

Keine Vorlage

31.1

Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW): Verbandsvorsteher und Stellvertretung Beschlossen Vorlage FB 20/0203/WP18

FB 20/0203/WP18

31.2

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.12.2023 Beschlossen Vorlage FB 01/0434/WP18

FB 01/0434/WP18

31.3

Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 12.12.2023 Beschlossen Vorlage FB 01/0435/WP18

FB 01/0435/WP18

31.4

Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 12.12.2023 Beschlossen Vorlage FB 01/0436/WP18

FB 01/0436/WP18

Anfragen:

Keine Vorlage

32.1

Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0426/WP18

FB 01/0426/WP18

32.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen Kenntnisnahme Vorlage FB 01/0427/WP18

FB 01/0427/WP18

Ratsanträge Beschlossen Vorlage FB 01/0428/WP18

FB 01/0428/WP18

Mitteilungen der Verwaltung

Auswirkungen der Sperre des Klima- und Transformationsfonds auf den städtischen Haushalt und städtische Projekte hier: Tagesordnungsantrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2023 Beschlossen Vorlage FB 20/0208/WP18

FB 20/0208/WP18

Kunst im öffentlichen Raum Beschlossen Vorlage E 49/0073/WP18

E 49/0073/WP18

Überplanmäßige investive Aufwendungen/AuszahlungenHaushaltsjahr 2023- Produkt 030302 – Beschaffung von Mülltrennsystemen an städt. Schulen Beschlossen Vorlage FB 45/0457/WP18

FB 45/0457/WP18

Nichtöffentlicher Teil(15)

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Genehmigung von Niederschriften über Sitzungen des Rates der Stadt: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2.1

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 10.05.2023 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2.2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 23.08.2023 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Kompensation von Baukostensteigerungen bei Erstellung von Kita-Neubauten durch Dritte: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Erlass eines Betrauungsaktes im Rahmen der Förderung nach dem Aachener-Modell für öffentlich geförderten Wohnungsbauhier: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Konzernfinanzierung E.V.A. Energieversorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH Aachen: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.1

Einstellung und Bestellung der Betriebsleitung für den Aachener Stadtbetrieb (E 18): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.2

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

9.3

Bestellung der Leitung des Fachbereiches Mobilität und Verkehr (FB 68): (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 4953

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=4953

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 13.12.2023
Uhrzeit: 17:00 – 18:50
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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