13. Dezember 2006 um 17:00, Rathaus
TOP 13Öffentlich

19. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt AachenErgänzungsvorlage zum 19. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Auch hier gibt der Vorsitzende des Betriebsausschusses Aachener Stadtbetrieb, Ratsherr Haase, die Zustimmung des Ausschusses bekannt und führt ergänzend aus, dass die wichtigste Änderung in der Reinigungsklasse mit wöchentlicher Straßenreinigung erfolge. Hier habe der Bürger nicht mehr den Anspruch auf eine Reinigung je Woche, sondern auf eine 52malige Reinigung im Jahr. Dies sei zweckmäßiger, vernünftiger und diese Flexibilität führe auch zu mehr Sicherheit auf den Straßen.

Anschließend lässt der Oberbürgermeister über den unterbreiteten Beschlussentwurf abstimmen.

Beschluss

Der Rat der Stadt Aachen beschließt auf Empfehlung des Betriebsausschusses Aachener Stadtbetrieb einstimmig den vorgelegten 19. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen. Der 19. Nachtrag ist Bestandteil dieser Beschlussfassung und der Originalniederschrift als Anlage beigefügt.
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 13
Sitzung
öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Gremium
Rat der Stadt Aachen
Datum
Mi., 13.12.2006
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Federführend
E 18 - Aachener Stadtbetrieb
Status
gemischt