13. Dezember 2006 um 17:00, Rathaus
TOP 13Öffentlich
19. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt AachenErgänzungsvorlage zum 19. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen
im Ratsinformationssystem anzeigenBeratungsergebnis:ungeändert beschlossen
Beratung
Auch hier gibt der Vorsitzende des Betriebsausschusses Aachener Stadtbetrieb, Ratsherr Haase, die Zustimmung des Ausschusses bekannt und führt ergänzend aus, dass die wichtigste Änderung in der Reinigungsklasse mit wöchentlicher Straßenreinigung erfolge. Hier habe der Bürger nicht mehr den Anspruch auf eine Reinigung je Woche, sondern auf eine 52malige Reinigung im Jahr. Dies sei zweckmäßiger, vernünftiger und diese Flexibilität führe auch zu mehr Sicherheit auf den Straßen.
Anschließend lässt der Oberbürgermeister über den unterbreiteten Beschlussentwurf abstimmen.
Beschluss
Der Rat der Stadt Aachen beschließt auf Empfehlung des Betriebsausschusses Aachener Stadtbetrieb einstimmig den vorgelegten 19. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die
Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen.
Der 19. Nachtrag ist Bestandteil dieser Beschlussfassung und der Originalniederschrift als Anlage beigefügt.
Technische Details
ID: 16680
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=16680
Grunddaten
- TOP
- Ö 13
- Sitzung
- öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Gremium
- Rat der Stadt Aachen
- Datum
- Mi., 13.12.2006
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Federführend
- E 18 - Aachener Stadtbetrieb
- Status
- gemischt