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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Mittwoch, 13. Dezember 2006, 17:00 Uhr · Rathaus

im Ratsinformationssystem anzeigen

Tagesordnung (55)

Öffentlicher Teil(47)

1

Eröffnung der Sitzung

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 08.11.2006; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

4

Feststellung des amtlichen Ergebnisses des Bürgerentscheids vom 10.12.2006 Beschlossen Vorlage FB 01/0136/WP15

FB 01/0136/WP15

4.1

Feststellung des amtlichen Ergebnisses des Bürgerentscheids vom 10.12.2006 Beschlossen Vorlage FB 01/0136/WP15-1

FB 01/0136/WP15-1

5

Bildung der StädteRegion Aachenhier: a) Beschluss über die zu übertragenden Aufgaben, den Personalübergang sowie die Regelungen zur Finanzierung b)Antrag auf Erlass eines Sondergesetzes 'StädteRegion Aachen' Beschlossen Vorlage FB 02/0147/WP15

FB 02/0147/WP15

6

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Keine Vorlage

6.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006- Kenntnisnahme von Mehrausgaben Beschlossen

6.2

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006-Hst. 1.91000.80720.6 Zinsen für Kassenkredite Beschlossen

6.3

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006-Hst. 1.48200.69100.5 Leistungsbeteiligung bei Leistungen für Unterkunft und Heizung (§ 22 Abs. 1 u. 2 SGB II) Beschlossen

7

Vorlage der Jahresrechnung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2005 Beschlossen

8

8. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen) Beschlossen

9

Neufassung der Benutzungsordnung für die Öffentliche Bibliothek der Stadt Aachen zum 01.01.2007 Beschlossen

10

Gebührenordnung für die Öffentliche Bibliothek der Stadt Aachenhier: Erhöhung der Ausleihgebühren im Rahmen der Haushaltskonsolidierung Beschlossen

11

Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachenhier: 9. Nachtrag Beschlossen

12

IV. Nachtrag zur Friedhofssatzung der Stadt Aachen vom 12.03.1997 Ergänzungsvorlage zu E 18/0061/WP-15 Beschlossen

13

19. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt AachenErgänzungsvorlage zum 19. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen Beschlossen

14

1. Umrüstung der Restabfallgefäße 2. Abfallgebühren 20073. 16. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992

14.1

Ergänzungsvorlage zu TOP 141. Umrüstung der Restabfallgefäße 2. Abfallgebühren 20073. 16. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992 Beschlossen

15

Beschlussvorschlag zum Jahresabschluss 2004 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb Beschlossen

16

Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen Beschlossen

16.1

Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachenergänzende Informationen Beschlossen

17

Satzung über die Erhebung von Gebühren, Kosten und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr (Feuerwehrsatzung) Beschlossen

18

4. Nachtrag zur Hundesteuersatzung der Stadt Aachen vom 8.12.1997 Beschlossen Vorlage FB 22/0005/WP15

FB 22/0005/WP15

19

Satzung für das Jugendamt der Stadt Aachen - Bestellung eines Vertreters der ARGE in der Stadt Aachen als beratendes Mitglied im Kinder- und Jugendausschuss Beschlossen

20

Vorstellung des endgültigen Wirtschaftsplans für den Kulturbetrieb (E49) für das Jahr 2006 Beschlossen

21

Aufnahme der Musikschule in den Kulturbetrieb der Stadt Aachen ab dem 01.01.2007hier: Satzungsänderung Beschlossen

22

Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2007Gebäudemanagement der Stadt Aachen Beschlossen

23

Wirtschaftsplan 2007 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb und vorläufiger Zuschussbedarf Straßenunterhaltung Beschlossen

24

Aufgabenübernahme der Straßenunterhaltung des FB 68 und Änderung der Betriebssatzung des Aachener Stadtbetriebes Beschlossen Vorlage Aufgabenübernahme der Straßenunterhaltung des FB 68 und Änderung der Betriebssatzung des Aachener Stadtbetriebes

Aufgabenübernahme der Straßenunterhaltung des FB 68 und Änderung der Betriebssatzung des Aachener Stadtbetriebes

25

Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte am Heidweg Beschlossen

26

Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich des Hauptzollamtes zwischen Zollamtstraße, Bahnhofplatz und Lagerhausstraße Beschlossen

27

Bebauungsplan Nr. 828 - Gewerbegebiet Camp Pirotte, Teil A - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich zwischen Eckenerstraße, Nordstraße, Brander Heide und Vennbahnweghier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen

28

Bebauungsplan Nr. 880 - Schurzelter Straße, Parkplatz - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich Schurzelter Straße Gemarkung Aachen, Flur 22, Teil des heutigen Flurstücks 838hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen

29

Bebauungsplan Nr. 866 - Alter Schlachthof - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Liebigstraße, Heinrich-Hollands-Straße, Feldstraße und Metzgerstraßehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen

29.1

Bebauungsplan Nr. 866 - Alter Schlachthof - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Liebigstraße, Heinrich-Hollands-Straße, Feldstraße und Metzgerstraßehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen

30

I. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 862 - Gödersfeld - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich zwischen Freunder Landstraße (L 220), Schroufstraße und Goertzbrunnstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschlossen

31

Wettbewerb Büchel

32

Vertretung der Stadt in Haupt- und Gesellschafterversammlungen Beschlossen Vorlage FB 02/0146/WP15

FB 02/0146/WP15

33

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Keine Vorlage

33.1

Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationenhier: Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachen - Zweckverband Beschlossen Vorlage FB 01/0138/WP15

FB 01/0138/WP15

33.2

Umbesetzung auf Vorschlag der FDP-Fraktion

34

35

Mitteilungen der Verwaltung

36

Wirtschaftsplan 2007 Beschlossen

37

Umwandlung des Quasi-Eigenbetriebes EUROGRESS AACHEN in einen Eigenbetrieb Beschlossen

38

Benennung von 4 stimmberechtigten Abgeordneten für die 34. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 22. Mai bis 24. Mai 2007 in München Beschlossen Vorlage FB 01/0137/WP15

FB 01/0137/WP15

Nichtöffentlicher Teil(8)

1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

2

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

3.1

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4.1

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Keine Vorlage

4.2

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

5

(nichtöffentlich)

Keine Vorlage

Technische Details

ID: 1437

OParl URL: http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/meetings?id=1437

Grunddaten

Gremium: Rat der Stadt Aachen
Datum: Mi., 13.12.2006
Uhrzeit: 17:00 – 19:40
Status: durchgeführt
Ort: Rathaus

Dokumente

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